Verschiedenes

Verantaltungsbericht aus Hessen

rotesdreieck_rechts_16x16 Jörg Bergstedt (Projektwerkstatt Saasen): „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“ Alsfeld. Auf Einladung der „Grünen Hilfe Hessen“ und linker Gruppierungen schilderte Buchautor Jörg Bergstedt von der Projektwerkstatt Saasen in einer umfangreichen Ton-Bilder-Schau mit welchen Methoden der Staat und seine Organe gegen politisch Andersdenkende vorgehen. Anhand von 5 Fallbeispielen, erläuterte der Referent, die selbst erlebte Geschichte politischer Repression und Kriminalisierung. Nach der Begrüßung durch Joachim Biermanski (Die Linke.- LAG Drogenpolitik Hessen/ Grüne Hilfe Hessen) wurde in einem Kurzfilm zunächst die Projektwerkstatt Saasen vorgestellt. Die Projektwerkstatt Saasen ist der Versuch ... [weiterlesen]



Ein gesundheitspolitisches Armutszeugnis

rotesdreieck_rechts_16x16 [Pressemitteilung des akzept e.V. vom 23. Februar 2008] Maßlose Enttäuschung über das schrittweise AUS der Heroinbehandlung. Mit der Einstellung der Bundesförderung für jene Städte die an der Modellstudie zur Heroingestützten Behandlung teilnehmen sowie der bundespolitischen Tatenlosigkeit wird die Chance für eine moderne zukunftsorientierte Drogenpolitik vertan, so Prof. Dr. Heino Stöver, Vorsitzender des Bundesverbandes für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik, akzept e.V. In mehrfacher Hinsicht ist der Verlauf der Diskussionen und Handlungen auf politischer Ebene ein Armutszeugnis. Ein gesundheits- und sozialpolitisches Armutszeugnis, da die Erfolge die mit der heroingestützten ... [weiterlesen]



Cannabis: Skandal-Urteil beim Amtsgericht Pößneck/ Thüringen

rotesdreieck_rechts_16x16 [Pressemitteilung der Grünen Hilfe vom 27. Januar 2008] Bad Lobenstein. Bereits 1994 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass das Gefährdungspotential von Cannabisprodukten allenfalls mit Alkohol oder Nikotin vergleichbar sei. Nach §31a BtMG besteht daher die Möglichkeit der Einstellung des Verfahrens, eine entsprechende Einstellungsrichtlinie ist in Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern bisher nicht erlassen worden. Mit Strafbefehl vom 02.Januar 2008 ist nun ein Beschuldigter vom Amtsgericht Pößneck/ Zweigstelle Bad Lobenstein wegen einem Cannabis-Tabak-Gemisch von 0,1g (!) zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen je 20 Eur verurteilt worden. Der Pressesprecher des „Grüne Hilfe-Netzwerk“ ... [weiterlesen]



Blutvergiftungen durch gestrecktes Cannabis in Leipzig - Bundesdrogenbeauftragte Bätzing trägt Mitschuld

rotesdreieck_rechts_16x16 [Pressemitteilung des DHV vom 07. November 2007] Der Deutsche Hanf Verband (DHV) erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesdrogenbeauftragte Bätzing, nachdem gestern bekannt geworden war, dass in Leipzig mit Blei versetzte Cannabisprodukte aufgetaucht waren. Die Stadtverwaltung Leipzig gab am Dienstag eine erste Warnmeldung heraus und berichtete von mehreren schweren Blutvergiftungen und einer Einweisung auf die Intensivstation. Alle Fälle waren auf den Konsum von Cannabis zurückzuführen, das mit Blei gestreckt war. Näheres wird heute in einer Pressekonferenz der Stadt Leipzig bekannt gegeben. Der DHV beobachtet schon seit Sommer letzten Jahres eine dramatische Zunahme von Streckmitteln in Cannabisprodukten, ... [weiterlesen]



Drogenpolitik im „Verbots-Rausch“

rotesdreieck_rechts_16x16 [Pressemitteilung der Grünen Hilfe vom 09. August 2007] Während die ehemalige rot-grüne Drogenbeauftragte Christa Nickels sich für eine humane Drogenpolitik durch sachliche Aufklärung, Prävention und Drogenmündigkeit engagierte, wurde von der letzten Drogenbeauftragten Frau Caspers-Merk (SPD)die Rückkehr zur Drogenpolitik der Stigmatisierung, Verteufelung und Verbote eingeläutet. Diese Prohibitions-Politik wird nun unter der aktuellen Drogenbauftragten Sabine Bätzing verschärft vorangetrieben. Die Einstellungsmengen für Strafverfahren wegen Cannabis werden in den Bundesländern nach und nach auf 6g Cannabis herabgesetzt, ein Verbotsverfahren von Zaubersalbei (salvia divinorum) wird seitens der ... [weiterlesen]



Petitionssauschuss belügt Bundestag und Öffentlichkeit!

rotesdreieck_rechts_16x16 [Pressemitteilung von VfD und DHV vom 17. Juli 2007] Drogen und Fahrerlaubnisrecht: Petiti onssauschuss belügt Bundestag und Öffentlichkeit! Auf Grundlage der Beschlussempfehlung des Petitionssausschusses hat der Bundestag eine Petition, die von 1.228 Bürgern unterstützt wurde, am 05.07.2007 abgewiesen. Die Petition richtete sich gegen die derzeitige Rechtspraxis im Fahrerlaubnisrecht, die es den Verwaltungsbehörden ermöglicht, die Fahreignung von Personen in Frage zu stellen, ohne dass eine konkrete Gefährdung der Verkehrssicherheit gegeben bzw. bewiesen ist. Diese Problematik betrifft z.B. viele Cannabiskonsumenten, die überprüft werden, obwohl sie nicht berauscht am Straßenverkehr teilgenommen ... [weiterlesen]



Aufruf zu Protestschreiben an BfG

rotesdreieck_rechts_16x16 Antwort des Bundesministerium für Gesundheit nicht nachvollziehbar Am 14. Mai 2007 mailte Jo Biermanski, Pressesprecher der Grünen Hilfe, dem Bundesministerium für Gesundheit die Pressemitteilung zur Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag „Finanzielle Auswirkungen des Cannabisverbots“ (siehe www.linke-drogenpolitik.de ; „Bundesregierung ohne Bereitschaft zur sachlichen Diskussion bei Cannabis“) mit der Bitte um Stellungnahme. Das BfG antwortete mit Schreiben vom 18.Juni 2007: „Sie führen an, das Risikopotential von Cannabis sei geringer als das von Alkohol. Zwischen Cannabis und Alkohol bestehen jedoch wesentliche Unterschiede, die eine Ungleichbehandlung ... [weiterlesen]



Bundesregierung ohne Bereitschaft zur sachlichen Diskussion bei Cannabis

rotesdreieck_rechts_16x16 [Pressemitteilung der Grünen Hilfe e.V. vom 15. Mai 2007] Die Antwort der Bundesregierung (Deutscher Bundestag Drucksache 16/5219) auf die kleine Anfrage der Linksfraktion „finanzielle Auswirkungen des Cannabis-Verbots“ (Drucksache 16/5041) ist ein weiterer Beleg für die fehlende Bereitschaft von CDU und SPD zur sachlichen Auseinandersetzung mit dem Thema Cannabis. Für eine sachliche Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Auswirkungen der Drogenproblematik sind Fakten und Zahlen zu den Ausgaben für die Strafverfolgung im Vergleich zu präventiven, medizinisch-therapeutische n Finanzmitteln eine wichtige Grundlage. Die Fragen der Linksfraktion sind durchdacht und von berechtigtem Hintergrund. Zusammengefa sst ... [weiterlesen]



06. Dezember 2006: Zwölf Jahre Hanf-Museum

rotesdreieck_rechts_16x16 Das Hanf Museum feiert sein 12jähriges Bestehen [Pressemitteilun g vom 24. November 2006]] Schon seit nunmehr zwölf Jahren besteht das erste und immer noch einzige Hanf Museum der Bundesrepublik im Nikolaiviertel, im Herzen Berlins. Seit dem wurde und wird die Ausstellung permanent aktualisiert und vertieft, um interessierten Gästen die komplexe Thematik dieser immer noch kontrovers disskutierten Kulturpflanze Hanf nahe zu bringen. Zu unserem Jubiläum veranstalten wir zu einem “Tag der offenen Tür”. Am Mittwoch, den 6.12.2005, können Sie zwischen 10 und 20 Uhr die Ausstellung bei freiem Eintritt besichtigen, und es steht Ihnen das Museumsteam für Fragen zu den vergangenen elf Jahren – und ... [weiterlesen]



Sicherheit an Tanzparaden

rotesdreieck_rechts_16x16 Loveparade und Street Parade im Vergleich [Pressemitteilung von Eve & Rave e.V. vom 15. August 2006] Dieses Jahr tanzten wieder Hunderttausende an der Loveparade in Berlin und an der Street Parade in Zürich zu Technomusik und feierten fröhlich und ausgelassen. Für die an den Tanzparaden vor Ort präsenten Sanitäter gibt es bei solchen Großveranstaltungen immer viel zu tun. Vor allem in den späteren Abendstunden müssen immer auch Patienten wegen übermäßigen Alkohol- und/oder anderen Drogenkonsums betreut und behandelt werden. Zudem steigt auch nach reichlichem Alkoholkonsum das Risiko, sich aufgrund von Unachtsamkeit zu verletzen. Der Vergleich der Zahlen bezüglich der an der Loveparade ... [weiterlesen]




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