"Wer wir sind. Was wir wollen." Die BAG Drogenpolitik der Linkspartei stellt sich mit einem Faltblatt vor. Kurz und bündig, um einen ersten Einblick zu geben. Das Faltblatt zum Download bag_flyer (pdf, 120 KB) als pdf-Datei. Hier für Interessierte der Text des Faltblattes: Bundesarbei tsgemeinschaft Drogenpolitik der Linkspartei. Wer wir sind. Was wir wollen. Sachlichkeit. Dr ogenpolitik ist ein wichtiges Feld gesellschaftlicher Auseinandersetzung. In dieser Auseinandersetzung finden sich immer wieder emotionale Betroffenheit, verfestigte Mythen über Drogen und ideologisch verengte Argumentationen. Diese Diskussionen zu versachlichen ist das erste Ziel der BAG Drogenpolitik. Kompetenz. Dabei ... [weiterlesen]

Am Wochenende 29./30. April 2006 findet der Bundesparteitag der Linkspartei im sachsen-anhaltinischen Halle statt. Die BAG Drogenpolitik wird dort mit einem eigenen Stand vertreten sein, an dem sie sich den Delegierten und Gästen vorstellt. Als verantwortliche Ansprechpartner am Stand stehen die Bundessprecher Ingrid Wunn und Carsten Labudda sowie Sascha Möckel bereit. Neben allgemeinen Informationen zur Drogenpolitik wird das Thema Drug Checking einen inhaltlichen Schwerpunkt bilden. Weiterhin ist es besonders erfreulich, dass die BAG erstmalig einen eigenen Delegierten, Sokratis Zacharopoulos, zum Parteitag entsendet. [weiterlesen]

[Presseerklärung vom 01. April 2006] Zum Streit über die Heroinverschreibung an Schwerstabhängige zwischen CDU/CSU und SPD erklärt Carsten Labudda, Bundessprecher der BAG Drogenpolitik der Linkspartei.PDS: Das Modellprojekt der Bundesregierung, schwerstabhängige Opiatkonsumenten mittels einer kontrollierten Originalstoffabgabe aus gesundheitlicher und sozialer Verelendung zu holen und für weitere Behandlungsmaßnahmen ansprechbar zu machen, hat sich als Erfolg erwiesen. Die Haltequote im Programm ist besser als in anderen Projekten, die soziale und gesundheitliche Lage der Betroffenen hat sich überwiegend deutlich verbessert. Und was eine schlichte und wichtige Erkenntnis ist: Kein einziger ... [weiterlesen]

[aus dem Wahlprogramm der Linkspartei Darmstadt zur Kommunalwahl am 26. März 2006] Zwischen fünf und zehn Prozent der Bevölkerung sind nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisatio n (WHO) an Suchtkrankheiten erkrankt oder gefährdet. Das sind zwischen 7.000 und 14.000 DarmstädterInnen. Jede/r kennt Betroffene. Es sind nicht nur „Penner“ und die üblichen Verdächtigen auf dem Luisenplatz. Diesen Menschen muss geholfen werden. Dafür gibt es in Darmstadt ein gutes Netz von Hilfsangeboten und Selbsthilfegruppen. Für den Einstieg in den Ausstieg ist professionelle Hilfe und Beratung gefordert. Die ehrenamtliche Hilfe setzt auf die Mithilfe und Willen der Betroffenen. Es ist daher unverständlich, ... [weiterlesen]

Echte Entkriminalisierung überall in Deutschland! [Pressemitte ilung des Deutschen Hanf Verbandes vom 09. März 2006] Nach einer gestern vorgestellten Studie des Max-Planck-Institutes in Freiburg gibt es in Deutschland noch immer erhebliche Unterschiede bei der Strafverfolgung von Cannabiskonsumenten, obwohl das Bundesverfassungsgericht schon 1994 eine bundesweit einheitliche Regelung angemahnt hat. Die Politik hat das Problem nun 12 Jahre lang ausgesessen und immer wieder behauptet, das Vorgehen der Bundesländer sei gar nicht so unterschiedlich. Die Bundesregierung hat da offensichtlich eine Verzögerungstaktik angewendet. Die ungleiche Behandlung von Cannabiskonsumenten ist seit Jahren offensichtlich. ... [weiterlesen]

[Frankfurter Rundschau vom 10. März 2006] In den Bundesländern gibt es eine große Bandbreite bei der Bestrafung von Cannabis-Besitz von Frauke Hass Ob ein Kiffer, der sich mit Cannabis in der Tasche erwischen lässt, angeklagt wird oder nicht, hängt unter anderem davon ab, wo in Deutschland er sich gerade befindet. Das ist das Ergebnis einer im Auftrag des Bundesgesundheitsministeri ums vom Freiburger Max-Planck-Institut für Strafrecht erstellten Studie. Wird der Haschischraucher in Bayern oder Sachsen von der Polizei kontrolliert, ist seine Lage weit schlechter als etwa in Berlin, Hessen oder Schleswig-Holstein: Der Studie zufolge werden in Bayern und Sachsen 40 bis 60 Prozent der staatsanwaltlichen ... [weiterlesen]

Am Wochenende vom 24. bis 26. Februar 2006 findet im hessischen Offenbach am Main das 6. Bundestreffen der BAG Drogenpolitik der Linkspartei statt. Interessenten können sich vor Ort bei Sokratis Zacharopoulos anmelden und sind herzlich willkommen. Nach zweijähriger Amtszeit sind dieses Mal neue Bundessprecher zu wählen. Zudem kann die BAG Drogenpolitik sich freuen, erstmalig eine/e Delegierte/n für den kommenden Parteitag der Linkspartei zu wählen. Weiterhin stehen im Jahr 2006 diverse Landtags- und Kommunalwahlen an, welche inhaltlich begleitet werden sollen. Überdies wird der Fortgang der laufenden Projekten der BAG Drogenpolitik Thema sein. Einen Überblick über das geplante Programm bietet ... [weiterlesen]

Am Samstag, den 18. Februar 2006 veranstaltet der WASG Kreisverband Osnabrück den ersten Osnabrücker Drogentag. Die Veranstaltung findet von 11 Uhr bis 16:30 Uhr im Haus der Jugend, Große Glidewart 6-9, 49074 Osnabrück, statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Das Ziel des Drogentags ist es, unabhängig, offen und ohne Voruteile über Stoff gebundene Suchtmittel und die Risiken und Gefahren ihres Konsums aufzuklären. Es wird Referate und Diskussionen in mehreren Arbeitskreisen geben zu den Themen Prävention und Umgang mit Suchtmittelabhängigen im Arbeitsalltag bis hin zu Suchtentstehung, Therapiemöglichkeiten und Strafverfolgung unter Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten. Die Veranstaltung der WASG ... [weiterlesen]

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik der Linkspartei braucht ein Gesicht. Deshalb gibt es seit heute frisch auf dieser Webseite einen neuen Menüpunkt "Ansprechpartner". Auf diesem Weg kann man nun leicht die Bundessprecher und die Verantwortlichen in den Bundesländern erreichen. [weiterlesen]

Am Freitag, den 09. Dezember 2005 findet in Dresden das 5. Bundestreffen der BAG Drogenpolitik der Linkspartei statt. Das Treffen beginnt um 19:00 Uhr in der WIR AG, Martin-Luther-Straße 21. Themen sind unter anderem die inhaltliche Vorbereitung der diversen Landtagswahlen 2006 und das Thema "Kommunale Drogenpolitik". Interessenten wenden sich bitte an Lars Kleba von der sächsischen Linkspartei. [weiterlesen]

[Leserbrief in der Welt vom 24. November 2005, zu: 30 Prozent der 15-jährigen hat Erfahrungen mit Cannabis, in: Die Welt vom 22.11.05] Wenn die hessische Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) vermeldet, dass „Cannabis die einzige illegale Droge ist, deren Verbreitung über Jahrzehnte angestiegen ist“, so zeigt dies zum Einen, dass Cannabis im Gegensatz zu „harten Drogen“ relativ unauffällig in den Alltag zu integrieren ist, und zum Anderen, dass die Cannabis-Prohibition ebenso wie damals die Alkohol-Prohibition in Amerika gescheitert ist. Während der Konsum von Cannabis in den Niederlanden durch die Duldung von Coffee-Shops, in denen Cannabisprodukte seit über 30 Jahren verkauft werden ... [weiterlesen]

Der Deutsche Hanf Verband hat eine neue Aktion in seinem Protestmailer gestartet. Diesmal wenden wir uns an die Bundesgesundheitsministeri n Frau Ulla Schmidt. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass eine seit Anfang des Jahres fertig gestellte Studie über die "Ungleichbehandlung von Cannabiskonsumenten" noch immer nicht veröffentlicht wird. Mit einer Protestmail kann jetzt jeder Frau Schmidt auffordern die Studie endlich der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und die Konsequenzen aus den Studienergebnissen zu ziehen. Mach auch du mit einem schnellen Klick oder einem eigenen Text deinem Ärger über die deutsche Cannabispolitik Luft: http://www.hanfverband.de/ protestmailer/ [weiterlesen]

[Information des Deutschen Hanfverbandes vom 16. November 2005] Nach Gesprächen unter anderem mit dem Bundesgesundheitsministeri um (BMG) ist es nun amtlich: Professor Thomasius vom Universitätsklinikum Eppendorf soll im Auftrag des BMG den aktuellen Forschungsstand zu Cannabis klären. Thomasius soll demnach nicht selbst forschen, sondern eine Literaturstudie machen, also eine Vielzahl bisheriger Studien zusammenstellen und werten. Der Auftrag wurde noch von er alten Bundesregierung unter Rot/Grün erteilt. Professor Thomasium ist in den letzten Jahren zum medizinischen Vertreter der Hysterisierung in der Drogendebatte aufgestiegen. Es gibt kaum einen Artikel, der sich dramatisierend mit Cannabis ... [weiterlesen]

Antragsflut an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erwartet [Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin vom 15. November 2005 zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Mai 2005, das im November 2005 veröffentlicht wurde] Die Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das von gesundem Menschenverstand, einem hohen Maß an Verantwortung für das Allgemeinwohl und für das Rechtsempfinden der Bevölkerung sowie einem realitätsnahen Blick auf die Wirklichkeit zeugt, und sich damit wohltuend von einigen Stellungnahmen und Entscheidungen des Bundesgesundheitsministeri ums und dem ihm unterstehenden Bundesinstitut ... [weiterlesen]

[Auszüge aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005] Drogen- und Suchtpolitik Die Drogen- und Suchtpolitik steht weiterhin auf den vier bewährten Säulen Prävention, Therapie, Schadensminderung und Repression. Grundlage ist der geltende Aktionsplan Drogen und Sucht. Die in der EU-Drogenstrategie 2005-2012 niedergelegten Vorgaben zur Angebots- und Nachfragereduzierung werden konsequent umgesetzt. 4. Stabilität, Sicherheit und Kooperation in Europa und in der Welt ...Wir wollen den Beziehungen zu den Staaten Lateinamerikas sowie der Karibik die Bedeutung geben, die diese traditionelle Partnerschaft verdient, und damit unsere Interessen an regionaler Stabilität, ... [weiterlesen]