Am Samstag, den 05. Mai 2012, veranstaltet die Linksjugend ['solid] in Heidelberg einen Informations- und Diskussionsabend zum Thema "Drogenpolitik mit Köpfchen". Ab 20 Uhr spricht der Bundessprecher der BAG Drogenpolitik, Carsten Labudda, in der Griechischen Taverne an der Bergbahn, Zwingerstr. 20, in der Heidelberger Altstadt über Wege zur Entkriminalisierung von Cannabisgebrauch, Freigabemodelle, Prävention und Konsumentenschutz. Alle Interessierten sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Diskussionsabend mit Frank Tempel erfolgreich! [Bericht vom 04. Mai 2012] Konstanz. Über 60 Interessierte waren der Einladung der Linksjugend['solid] Konstanz und des Studierendenverbands die Linke.SDS Konstanz gefolgt und nahmen am Donnerstag, dem 3. Mai, am Vortrags- und Diskussionsabend zur Drogenpolitik teil. Nach einer kurzen Einführung von Marco Radojevic zur Arbeit der Linksjugend['solid] in Konstanz und zur Arbeit von die Linke.SDS an der Universität, hielt Frank Tempel seinen ca. einstündigen Vortrag mit anschließender Diskussion. Frank Tempel (MdB), drogenpolitischer Sprecher der Fraktion der Partei „die Linke.“ im Bundestag, plädiert für ein Umdenken in der Drogenpolitik und damit ... [weiterlesen]

Am Samstag den 14.April trifft sich die linke Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen zum Arbeitstreffen in Alsfeld. Neben organisatorischen Inhalten ist die Erörterung humaner und rationaler drogenpolitischer Programmatik und Initiativen Arbeitsschwerpunkt. Desweiteren werden Aktions-Schwerpunkte, wie der Global Marihuana Marsh (5.Mai, Frankfurt), Gedenktag für verstorbene Drogen-GebraucherInnen (21.Juli, Frankfurt), Hanfparade (11.August, Berlin), Dampfparade (8.September, Köln) inhaltlich vorbereitet. Das Treffen findet am Samstag, den 14.April ab 11 Uhr im Büro „Die Linke- KV Vogelsberg (Volkmarstr.3) in Alsfeld statt. Bei linken Landesarbeitsgemeinschafte n können auch Nicht-Parteimitglieder ... [weiterlesen]

Suchtprävention, Freigabe von Drogen, Entkriminalisierung, Cannabis-Clubs - MdB Frank Tempel sorgte in den vergangenen Wochen für Aufruhr in der Öffentlichkeit. Nun möchte die Linksjugend im Saarland die kontroversen Fragen der Legalisierung des Konsums und des Besitzes von Drogen genauso beleuchten wie die Fragen nach Suchtprävention und Cannabis-Clubs nach spanischem Vorbild. Dazu konnte Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, ursprünglich Kriminalbeamter aus Thüringen, gewonnen werden. Gemeinsam gehen sie am 15.3.2012 ab 19 Uhr in der Saarbrücker Lokalität "Nauwieser 19" auf die Fragen rund um eine linke Drogenpolitik ein und laden alle zur Veranstaltung ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 15. Februar 2012] "Um zu einer erfolgreichen Präventions- und Aufklärungsarbeit zu kommen, bedarf es eines grundlegenden Umdenkens in der Drogenpolitik", so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heute vorgestellten Aktionsplan "Nationale Strategie zur Drogen- und Suchtpolitik" der Bundesregierung. Tempel weiter: "Nach fast zehn Jahren und mit großer Verspätung hat die Bundesregierung endlich einen neuen Aktionsplan zur nationalen Drogen- und Suchtpolitik vorgelegt. Der bisherige Plan stammt aus dem Jahr 2003. Bereits jetzt ist aber klar, dass es der Bundesregierung beim neuen Plan um keine grundlegenden Änderungen im Drogen- und Suchtbereich ... [weiterlesen]

[Neues Deutschland vom 26. Januar 2012] Gesundheitsausschus s debattiert LINKE-Antrag zur Legalisierung von Marihuana. Jährlich gibt es rund 100 000 Strafverfahren wegen des Konsums von Cannabis. Die Linkspartei will die Konsumenten nun entkriminalisieren. Sie fordert die Legalisierung des Besitzes von 30 Gramm, die Erleichterung des Eigenanbaus und Cannabis-Clubs nach spanischem Vorbild. Die Initiative der LINKEN zur Legalisierung des Cannabis-Konsums ruft ein beträchtliches öffentliches Interesse hervor. Nicht nur ein halbes Dutzend Kamerateams und zahlreiche Journalisten hatten sich am Mittwoch zur Sachverständigen-Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages eingefunden. Auch die Zuschauertribünen ... [weiterlesen]

[Leserbrief an die Oberhessische Zeitung vom 26. Januar 2012] Betreff: Mit Drogen am Steuer erwischt (0berhessische Zeitung/ 25.Januar). Im Artikel „Mit Drogen am Steuer erwischt“ war zu lesen, dass Autofahrer mit Drogen am Steuer erwischt worden seien. Festgestellt wurde aber lediglich, dass bei einem Urin-Schnelltest Drogen-Abbauprodukte festgestellt wurden. Diese Schnelltests können von den Betroffenen im Übrigen verweigert werden, da sie im Gegensatz zu den Ergebnissen der Blutprobe nicht gerichtsverwertbar sind. Die alleinige Verweigerung des Schnelltests ist übrigens keine Begründung für eine Blutentnahme! Zur Begründung einer Blutentnahme muss die Polizei entsprechende Verdachtsmomente, ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 25. Januar 2012] „Die anhaltende Kriminalisierung von Cannabis-Konsum besitzt keinerlei positive Effekte für die Gesellschaft. Dennoch verwendet die Bundesregierung ca. 1,6 Milliarden Euro für Repressionen und liegt damit an der europäischen Spitze. Gleichzeitig bringt sie innerhalb der Union den geringsten Anteil für präventive Maßnahmen auf“, so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Antrag der LINKEN, „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“, heute im Gesundheitsausschuss. Tempel weiter: „Das Ergebniss dieser Politik ist ein ausufernder Schwarzmarkt, die fehlende Möglichkeit ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 25. Januar 2012, veranstaltet der Gesundheitsausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Antrag der Linksfraktion auf Legalisierung von Cannabis durch die Einführung von Cannabis-Clubs (Bundestags-Drucksache 17/7196). Beginn ist um 14 Uhr im Anhörungssaal 3 101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hau ses, Adele-Schreiber-Krieger-St raße 1 in 10557 Berlin. Als Sachverständige werden sprechen: Dr. Klaus Behrendt, Deutsche Gesellschaft für Suchtmedizin e.V., Oberstaatsanwältin Hannelore Biniok, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main, Prof. Dr. Gerhard Bühringer, Technische Universität Dresden, Dr. Raphael Gaßmann, Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) e.V., ... [weiterlesen]

Euskirchen. National und international gerät die herrschende Drogenpolitik zunehmend unter Legitimationszwang: Die Commission of Drugs der Vereinten Nationen hat den „War on drugs“ für gescheitert erklärt… Nicht nur B’90/ Die Grünen, DIE LINKE und Piraten fordern eine Abkehr von der Verbotspolitik… Auf Einladung des „art eifel e.V.“ referiert Jo Biermanski, hessischer Ansprechpartner der linken Bundesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik, zu „Neuen Wegen in der Drogenpolitik“. Er erläutert die aktuelle Straf- und Verkehrsrechtssituation im Zusammenhang mit Drogen, erörtert die Kritik an der herrschenden Drogen-Verbotspolitik und stellt mögliche neue Wege einer humanen und rationalen Drogenpolitik ... [weiterlesen]

[Artikelvorlage für Grow 01/2012] Frankfurt. Unter dem Motto „Rolling stoned? Cannabis, Autofahren und rechtliche Grundlagen“ hatte DIE LINKE im hessischen Landtag zur drogenpolitischen Diskussion eingeladen. Trotz gut besetztem Podium mit Frank Tempel (MdB DIE LINKE), Rechtsanwalt Dr. Leo Teuter (Frankfurt) und zwei von der Führerschein-Problematik betroffenen Cannabis-Aktivisten zählte die Diskussionsrunde unter der Leitung von Marjana Schott (drogenpolitische Sprecherin der linken Landtagsfraktion Hessen) leider nur 15 TeilnehmerInnen: Es scheint, dass „trockene Diskussionen“ nicht im Lifestyle-Trend liegen. Mit Infoständen waren die Initiativen „Grüne Hilfe- Netzwerk“ e.V. und „Alice-Project“ ... [weiterlesen]

Gesundheitsministerin musste das Parteiprogramm der LINKEN erläutern. [Neues Deutschland vom 10. November 2011] Ziemlich daneben ging gestern im Landtag der Versuch der oppositionellen CDU, die LINKE für Beschlüsse zur Drogenpolitik an den Pranger zu stellen. Der Vorstoß bewies einmal mehr, welche Blüten bewusstes Missverstehen treiben kann. Ganze Heere von faulen Drogenabhängigen, die in der Sonne liegen und auf Staatskosten ihrer Sucht frönen können - ein solches Bild würde Deutschland bieten, wenn die LINKE ihre Beschlüsse zur Drogenpolitik umsetzen könnte. Ganz selbstbewusst nahm Gesundheitsministerin Anita Tack (LINKE) gestern in der Fragestunde des Parlaments zu diesem Zerrbild Stellung. ... [weiterlesen]

[Neues Deutschland vom 01. Novembert 2011] Frank Tempel (LINKE) über Legalisierungspläne seiner Partei und die Hilflosigkeit der Repression Frank Tempel ist drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. Für »neues deutschland« sprach Fabian Lambeck mit ihm über den Beschluss der LINKEN, die Legalisierung beziehungsweise die kontrollierte Abgabe harter Drogen in ihr Grundsatzprogramm aufzunehmen. ND: Die LINKE fordert die Freigabe aller Drogen. Ist das nicht gefährlich? Freigabe ist nicht korrekt. Es geht um eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums und des entsprechenden Besitzes. Und das ist etwas anderes als die freie Verfügbarkeit. ND: Wo liegt der Unterschied? Der Dealer ... [weiterlesen]