Am Samstag, den 14. Mai 2011, findet an hunderten Orten weltweit der jähliche Global Marijuana March statt, darunter auch in Frankfurt. Los geht es um 15 Uhr auf dem Opernplatz. Nach einer Auftaktkundgebung zieht die Demonstration in Richtung Mainufer, wo die Veranstaltung für eine Relegalisierung des Hanfes ihren stilvollen Ausklang findet. [weiterlesen]

Vortrag & Diskussion im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Junge Linke im Gespräch“ am 27.04.2011 – 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr in der Geschäftsstelle der Rosa Luxemburg Stiftung Brandenburg, Dortustr. 53, Potsdam. Podiumsdiskussio n mit: * Renate Michael (Leiterin des Fachbereiches Prävention bei der Polizei Brandenburg) * Rüdiger Schmolke (Chill Out e.V., Fachstelle für Suchtprävention in Potsdam) * Frank Tempel (MdB DIE LINKE, drogenpolitischer Sprecher) Moderation: Ronny Besançon (Potsdam) Eine drogenfreie Gesellschaft erweist sich immer wieder als eine Illusion. Allerdings hat sich eine repressive Drogenpolitik immer wieder als eine Katastrophe erwiesen. So sterben im mexikanischen ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 07. April 2011] „Deutschland sollte endlich eine aktive Rolle in der internationalen Drogenpolitik einnehmen und den Vorschlag der ehemaligen Staatsoberhäupter von Brasilien, Schweiz, Mexiko und Kolumbien unterstützen, sich gemeinsam um neue Wege in der internationalen Drogenpolitik zu bemühen“, so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Weltgesundheitstag 2011. Frank Tempel weiter: „Der repressive Ansatz der internationalen Drogenpolitik ist gescheitert. Das zeigen Beispiele wie Mexiko, wo eine Mafiakratie herrscht, oder Afghanistan, wo der Mohnanbau weiterhin die Existenzgrundlage für viele Bauern darstellt. Nur eine Entkriminalisierung ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 24. März 2011] „Die Drogenpolitik der Bundesregierung setzt sich aus Stückwerk und Stillstand zusammen. Bis heute fehlt es an langfristigen Konzepten einer umfassenden Drogenpolitik“, so Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Bericht der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Mechthild Dyckmans und des BKA-Präsidenten Jörg Ziercke. „Es bedarf einer grundsätzlichen Debatte darüber, ob die anhaltende repressive Drogenpolitik zeitgemäß ist.“ Frank Tempel fährt fort: „Es ist erfreulich, dass die Zahl der am Konsum illegaler Drogen gestorbenen Menschen im Jahre 2010 rückläufig war. Trotzdem müssen weitere Angebote geschaffen werden, welche ... [weiterlesen]

[Aus dem Wahlprogramm der LINKEN Baden-Württemberg zur Landtagswahl am 27. März 2011, beschlossen auf dem Landesparteitag vom 20. und 21. November 2010] Die baden-württembergische Drogenpolitik muss weg von ihrer vornehmlich diskriminierenden und bestrafenden Ausrichtung. Durch den an der Realität orientierten und akzeptierenden Ansatz der Schadensminimierung lassen sich die Probleme in diesem Bereich weitaus besser mildern, ohne hunderttausende Menschen zu kriminalisieren. DIE LINKE fordert deshalb die kostenfreie Versorgung mit THC-Produkten für Menschen mit Behinderungen, die diese aus medizinischen Gründen benötigen. Da die Änderung des Betäubungsmittelgesetzes eine Sache des Bunde ist, ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 22. März 2011] „Die Ablehnung des Drugcheckings durch die Unionsfraktionen geht weit an der drogenpolitischen Praxis in Deutschland vorbei.“, erklärt Frank Tempel, Drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion. „Ich fordere die CDU und CSU deshalb auf, das sensible Thema Drogenpolitik endlich kompetent zu besetzen und zu bearbeiten, anstatt mit altbekannter Saubermannpolitik Konsumentinnen und Konsumenten durch die Bank weg für kriminell zu erklären.“, so Tempel. „Drugchecking, also die Überprüfung der Droge auf Streckmittel, ist keineswegs eine aktive Förderung des Drogenkonsums, wie es die Unionsfraktionen suggerieren. Mit Drugchecking kommt stattdessen die Politik einer ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 25. Februar 2011] Zur neuen Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, nach welcher immer weniger Jugendliche rauchen und der Anteil der Nichtraucher in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen ist, erklärt der drogenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Frank Tempel: „Das Ergebnis der Studie zeigt, dass eine progressive Drogenpolitik wesentlich mehr Erfolge aufweisen kann als der repressive Ansatz. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Mechthild Dyckmans (FDP) sollte diesen Ansatz ebenso bei den immer noch illegalisierten Drogen verfolgen. Statt einer weiteren Kriminalisierung von beispielsweise Cannabis-Konsumentinnen und -Konsumenten ... [weiterlesen]

Bericht von der drogenpolitischen Veranstaltung in Frankfurt mit Guünter Amendt. Am 23. Februar 2011 hatte die Römerfraktion und die AG Drogenpolitik DIE LINKE. zu einer Podiumsdiskussion mit Günter Amendt eingeladen. Es kamen über 50 Menschen ins DGB-Haus, um sich den Vortag anzuhören. „Der Krieg gegen Drogen ist gescheitert!“ – Das waren die ersten Worte des führenden Drogenexperten Deutschlands. Er sprach über den Drogenkrieg in Südamerika und die unschuldigen Opfer in der Bevölkerung, deren Zahl in die Zehntausende geht und die Rolle der Bundeswehr bei der Drogenbekämpfung in Afghanistan. Werden Drogenfelder und –plantagen von den Militärs zerstört, werden sie kurze Zeit später „einige ... [weiterlesen]

Am Mittwoch, den 23. Februar 2011, laden DIE LINKE im Frankfurter Römer und die AG Drogenpolitik zu einem Informations- und Diskussionsabend zum Thema „War on Drugs – Der Krieg gegen Drogen" ein. Er beginnt um 19:30 Uhr im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 67-69, in Frankfurt. Wer gewinnt, wer verliert? Günter Amendt, Deutschlands führender Drogenexperte, zieht Bilanz: Der Krieg gegen Drogen ist gescheitert; jedenfalls beim erklärten Ziel, die Produktion und Verteilung illegalisierter Drogen zu stoppen oder auch nur zu verringern. Aber was waren und sind die nicht erklärten Ziele? Welche Rolle spielen die großen legalen Drogenhersteller von der Pharmaindustrie, Zigaretten, Alkohol? In ... [weiterlesen]

[Rhein-Neckar-Zeitung vom 16. Februar 2011] Abgeordneter Tempel für humanen Umgang mit Drogenkriminalität - "Verbraucherschutz größeres Problem aus die Droge selbst" Schriesheim. (bec) "Recht auf Rausch": So war die Podiumsdiskussion der Partei Die Linke mit ihrem Bundestagsabgeordneten Frank Tempel angekündigt worden. Tatsächlich ging es um dessen Vorstellung über "einen humanen Umgang mit Drogen und Drogenkriminalität", wie es Landtagskandidat Matthias Hördt formulierte, der den Parlamentarier in der Tischrunde begrüßte. "Ich habe den Traum von einer Welt, in der berauschende Mittel eine sehr geringe Rolle spielen", klärte der Abgeordnete aus Ost-Thüringen zu Beginn seinen Standpunkt. Er ... [weiterlesen]

[Hanf-Journal vom Februar 2011] Marjana Schott (MdL DIE LINKE): “Ungleichbehandlung von Cannabis und Alkohol“. Wiesbaden. Fragwürdige Regelungen betreffs „Cannabis im Straßenverkehr“ thematisiert die linke hessische Landtagsabgeordnete Marjana Schott (Kassel) zunächst mit zwei kleinen Anfragen (Hanfjournal 11/2010 berichtete). Inzwischen liegen die Antworten des Hessischen Ministeriums vor. Die Antworten enthalten interessante Informationen, offenbaren andererseits aber fehlende Informationsgrundlagen und fehlende Problemerkenntnis auch im hessischen Verkehrsministerium: „Im Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Cannabis findet keine Differenzierung zwischen ... [weiterlesen]

Am Freitag, den 11. Februar 2011, lädt DIE LINKE ab 19:30 Uhr zu einem Informations- und Diskussionabend in das Gasthaus "Zur Pfalz", Römerstr. 1, in Schriesheim ein. Unter dem Titel "Für eine humane Drogenpolitik" sprechen der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, und Carsten Labudda, Bundessprecher der BAG Drogenpolitik. Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Samstag, den 11. Dezember 2010, findet das nächste Landestreffen der LAG Drogenpolitik NRW statt. Beginn ist um 14:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf, Corneliusstr. 108. Zu diesem Treffen hat MdL Anna Conrads ihr Erscheinen zugesagt. Sprechen wollen wir dort mit ihr über mögliche Kleine Anfragen zu drogenpolitischen Themen, die sie im Landtag NRW einbringen könnte. [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 11. November 2010] "Der Bericht unterstreicht die Notwendigkeit eines aktiven Gesundheits-, Jugend- und Verbrauchschutzes auf der Basis einer akzeptierenden Drogenpolitik. Er enthält jedoch auch einige blinde Flecken", erklärt der drogenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Tempel, zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2009 der deutschen und europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht. Tempel weiter: "Im Bericht finden sich keinerlei Hinweise auf die Problematik der Streckmittel in den illegalisierten Drogen Cannabis, Speed, Heroin und Ecstasy. Dabei handelt es sich um ein ernstzunehmendes Problem. Cannabis etwa wurde im letzten Jahr von ... [weiterlesen]