[Pressemitteilung vom 30. September 2010] Antrag der Partei DIE LINKE. findet breite Zustimmung des Sozial- und Bezirksausschusses im Mittelfränkischen Bezirkstag. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Drogenopfern in Bayern, des 20. Drogentoten in Nürnberg seit Jahresbeginn und der anhaltenden Diskussion um die Zulassung von sog. Drogenkonsumräumen in Bayern, wurde der Vorschlag der Partei DIE LINKE., eine Expertenanhörung zum Thema „Situation Drogenabhängiger in Mittelfranken„ einzuberufen, einstimmig vom Sozial- und Bezirksauschuss des Bezirkstages angenommen. „Das freut mich natürlich sehr“, kommentierte der Bezirksrat der Linken, Uwe Schildbach, die Annahme seines Antrags: „Das ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 12. August 2010] Das Sterben in den Bahnhofstoiletten und Hinterhöfen muss ein Ende haben / Söder soll seine ideologischen Scheuklappen ablegen. Schildbach. Aufgrund der dramatisch gestiegenen Zahl von Drogentoten in Bayern, allein in den letzten 4 Jahren stieg die Zahl der Drogenopfer im Freistaat um 27% und den jüngsten Drogentoten in der Stadt Nürnberg, fordert der Mittelfränkische Bezirksrat der Linken, Uwe Schildbach, die schnellstmögliche Zulassung von Drogenkonsumräumen(DKR) in Bayern. „Experten, Wohlfahrtsverbände sowie Betroffene sind sich einig, Drogenkonsumräume helfen das Leiden zu mindern und das Sterben zu verhindern“, bekräftigt Schildbach. Die Erfahrungen ... [weiterlesen]

Alsfeld/ Berlin. In einer gemeinsamen Presseerklärung rufen Grüne Hilfe Alsfeld, Linksjugend [’solid] im Vogelsberg und DIE LINKE. Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen zur Hanfparade „Cannabis ist Welt-Kultur“ am Samstag, den 7.August in Berlin auf. Ziel der Hanfparade ist es das Wissen um die Kulturpglanze Hanf und die Legalisierung ihrer Nutzung als Rohstoff, Medizin und Genussmittel auf die politische Tagesordnung zu setzen. „Wir wollen Hanf als Rohstoff, Lebens-, Genussmittell und Medizin zum Wohl der Menschheit nutzen und fordern ein Ende der gegenwärtigen, ausschließlich auf Strafverfolgung ausgerichteten, Drogenpolitik“, heißt es im Aufruf der Veranstalter. Die Grüne Hilfe ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 04. August 2010] Anlässlich der Ankündigung von Justizminister Kutschaty künftig die Eigenverbrauchsgrenzen für sog. illegale Drogen anzuheben, erneuert die jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Carolin Butterwegge, die Forderung nach einer souveränen und aufklärerischen Drogenpolitik. Dazu erklärte Butterwegge: „'Legale' wie 'illegale' Drogen sind selbstverständlicher Teil unserer Gesellschaft und der Lebenswirklichkeit von Jugendlichen. Kutschaty springt daher zu kurz, wenn er durch diese Maßnahme alleine die Justiz entlasten will. Im Mittelpunkt muss die Selbstbestimmung und Aufklärung von Jugendlichen stehen.“ Butterwegge sieht hier das Land in ... [weiterlesen]

Frankfurt. Bei hochsommerlichen Temperaturen gestaltete ein Bündnis von JES Frankfurt, Hanfinitiative FfM, Aids-Hilfe FfM, Alice FfM, Grüne Hilfe Hessen und DIE LINKE. LAG Drogenpolitik Hessen am 21. Juli 2010 gemeinsam den „Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen“ mit Infoständen am Kaisersack, einem Trauer- und Demonstrationsmarsch in die Taunusanlage und Abschlusskundgebung an der „Gedenkplatte für verstorbene DrogengebraucherInnen“ im Lesegarten. Von 9 bis 15.30 Uhr informierten sich zahlreiche interessierte Drogengebraucher/-innen und „NormalbürgerInnen“ bei den beteiligten Initiativen. Große Aufmerksamkeit bewirkten ausgelegte Holzkreuze mit Schuhen und Namen verstorbener DrogengebraucherInnen. ... [weiterlesen]

[die tageszeitung vom 20. Juli 2010] Blei im Gras, Milzbrand im Heroin: Die Zahl der Streckmittel in Drogen nimmt zu. Eine Initiative will Konsumenten davor schützen und Drogen im Labor checken lassen. von Martin Schwarzbeck. Drogenhändle r des Vertrauens sind nur schwer zu finden: Ein echtes Problem, denn Konsumenten können kaum abschätzen, was in den Pillen, Kügelchen oder Haschischplatten außer den rauscherzeugenen Substanzen sonst noch drin ist - sprich, mit was die Drogen gestreckt wurden, um den Gewinn der Verkäufer zu erhöhen. Deswegen will eine Initiative die umfassende chemische Analyse für Konsumenten in Berlin wieder möglich machen. "Das liberale Berlin bietet sich für einen Modellversuch ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 20. Juli 2010] DIE LINKE Landtagsfraktion NRW nimmt am Gedenktag für verstorbene Drogenabhängige teil. Am morgigen Mittwoch (21.7.) finden anlässlich des „Gedenktages für verstorbene Drogenabhängige“ bundesweit Veranstaltungen, Mahnwachen und Kundgebungen statt. Der Gedenktag steht in diesem Jahr unter dem Motto „Heroin für alle, die es brauchen!“ In Düsseldorf rufen unter anderem Selbsthilfeorganisationen der Drogenhilfe und die AIDS-Hilfe zu der Mahn- und Gedenkveranstaltung auf, die von 14 bis 16 Uhr am Worringer Platz stattfinden wird. Dazu erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von NRW: „Gemeinsam mit Wolfgang ... [weiterlesen]

Unter der Schirmherrschaft von Gesundheitssenatorin Karin Lompscher (DIE LINKE) findet auch in Berlin eine Veranstaltung zum Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen statt. Um 12 Uhr begrüßt Sören Sörensen vom Initiativkreis 21. Juli die Teilnehmer zur Kundgebung auf dem Oranienplatz. Dem Initiativkreis gehören mehrere Hilfsorganisationen an: Die Deutsche AIDS-Hilfe, die Berliner AIDS-Hilfe, JES Berlin, Fixpunkt e.V. und der Notdienst für Suchtmittelgefährdete und -abhängige Berlin e.V. Weitere Redner sind die Gesundheitssenatorin Karin Lompscher, Bezirksstadtrat Knut Mildner-Spindler (DIE LINKE) und eine Betroffene. Für die musikalische Umrahmung sorgen Mad&Übel. [weiterlesen]

Frankfurt. DIE LINKE. Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen ruft zum „Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen“ am Mittwoch, den 21.Juli 2010 in Frankfurt auf. Ab 9 Uhr werden JES Frankfurt, Hanf-Initiative Frankfurt, Grüne Hilfe Hessen und DIE LINKE. LAG Drogenpolitik Hessen am Kaisersack (gegenüber vom Hauptbahnhof) Infostände ausrichten. Gegen 17 Uhr wird dann ein Trauer- und Protestmarsch zur Gedenkplatte im Lesegarten (Taunusanlage) starten. Im Lesegarten wird eine Abschlusskundgebung stattfinden. Als RednerIn haben Volker Weimer (Referent des Drogenreferats der Stadt Frankfurt), Christian Holl (JES Frankfurt), Jo Biermanski (Grüne Hilfe Hessen) und eine Vertreterin der ... [weiterlesen]

[Rede von Victor Perli, MdL DIE LINKE, vor dem niedersächsischen Landtag vom 09. Juni 2010] Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ein guter Brauch, der Beratung einer Großen Anfrage einen Dank voranzustellen. Ich bedanke mich deshalb bei den Mitgliedern der Linksjugend [’solid] Niedersachsen für die gemeinsame Erarbeitung und Auswertung dieser Anfrage. Ich bedanke mich ebenfalls bei den zuständigen Mitarbeitern der Landesverwaltung für die Beantwortung und das Zusammentragen der Statistiken, auch wenn nicht wenige Fragen unbeantwortet geblieben sind. Sie haben damit einen wichtigen Beitrag zur Belebung der Debatte um Cannabis geleistet. (Beifall bei der LINKEN) Cannabis ist die wissenschaftliche ... [weiterlesen]

Am Samstag, den 12. Juni 2010, findet das nächste Landestreffen der LAG Drogenpolitik Nordrhein-Westfalen statt. Beginn ist um 14:30 Uhr in der Landesgeschaftsstelle der Partei DIE LINKE in der Corneliusstraße 108 in Düsseldorf. Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

[Spiegel.de vom 15. Mai 2010] Berlin bleibt für Cannabiskonsumenten attraktiv. Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) wird in Kürze eine Verwaltungsvorschrift unterzeichnen, wonach in der Hauptstadt das Mitführen von bis zu 15 Gramm Haschisch oder Marihuana in der Regel straffrei bleiben kann. Damit geht Berlin einen Sonderweg. In den meisten Bundesländern werden bis zu 6 Gramm als "geringe Menge" für den Eigenkonsum eingestuft. Das Betäubungsmittelgesetz ist zwar Bundesrecht, den Ländern ist es jedoch überlassen, per Verwaltungsvorschrift die "geringe Menge" zu definieren, die straffrei mitgeführt werden darf. Das Bundesverfassungsgericht hatte 1994 klargestellt, dass "Cannabisprodukte ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 09. Mai 2010] Frankfurt. Rund 100 TeilnehmerInnen beteiligten sich am „Global Marijuana March“-Aktionstag am 08. Mai in Frankfurt. Die Grüne Hilfe Hessen und DIE LINKE. LAG Drogenpolitik Hessen hatten Infostände organisiert. Die Kundgebung mit Redebeiträgen von Ulrich Wilken (DIE LINKE. Hessen, MdL), Christian Holl (J.E.S. Frankfurt), Jochen Löblein (Piraten-AG Drogen) und Jo Biermanski (Grüne Hilfe) wurde moderiert von Michael Ohlenschläger (Hanf-Initiative Frankfurt). Anschließend war bei „Musik aus der Konserve“ in angenehmer Atmosphäre Gelegenheit zu Diskussion und gegenseitigem Kennenlernen. Leider hatten sich in der Zwischenzeit diverse Hanf-FreundInnen bereits ... [weiterlesen]

Drogenprohibition tötet auch – Cannabisprohibition ist zumindest gesundheitsschädlich! Das ist nicht nur die Meinung der Mitglieder der Hanf-Initiative Frankfurt „HaI am Main“. In den vergangenen Jahren mussten sich viele Kiffer in ärztliche Behandlung begeben, denn ihr Lieblingskraut war vergiftet. Skrupellose DealerInnen strecken zur Profitmaximierung das Marihuana mit Quarzsand, Fischfutter, Haarspray, Brix (Flüssigplastik), Zucker, … - und dann gibt es das berüchtigte „Bleigras“, dessen Konsum schwerste Gesundheitsschäden verursacht. Um dies zu ändern, fordert die Hanf-Initiative die sofortige Legalisierung des Anbaus von bis zu fünf weiblichen Hanfpflanzen zur Deckung des Eigenbedarfs! ... [weiterlesen]