Am Samstag, den 20.Februar 2010 richten die Hanfinitiative Frankfurt, die Grüne Hilfe Hessen und DIE LINKE. Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen unter dem Motto „Mahnwache für Opfer der Drogen-Prohibition“ auf der Hauptwache/Zeil ( gegenüber dem RMV-Pavillion) von 11 bis 17 Uhr einen drogenpolitischen Infostand aus. Interessierte und potentielle UnterstützerInnen sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Samstag, den 30. Januar 2010 findet ab 14 Uhr das nächste Landestreffen der Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Nordrhein-Westfalen statt. Versammlungsort ist die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE in Düsseldorf, Corneliusstr. 108. Alle Mitglieder und Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen. [weiterlesen]

Am Freitag, den 29.Januar 2010, veranstalten DIE LINKE. LAG Drogenpolitik Hessen und die Grüne Hilfe Hessen unter dem Motto „Mahnwache für Opfer der Drogenprohibition“ am Kaisersack gegenüber dem Frankfurter Hauptbahnhof einen drogenpolitischen Infostand durch. Beginn ist um 11 Uhr. Interessierte und potentielle UnterstützerInnen sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Alsfeld. Am 12.Dezember traf sich die linke Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen ( LAG DroPo) zum Arbeitstreffen im Wahlkreis-Büro der linken Landtagsabgeordneten Janine Wissler in Alsfeld. Schwerpunkte waren die Diskussion und Bilanz linker Drogenpolitik auf Bundes- und Landesebene sowie die Planung drogenpolitischer Aktivitäten für das nächste Jahr. Bundespolitisch lobte die LAG die gute Zusammenarbeit mit der ehemaligen drogenpolitischen Sprecherin der linken Bundestagsfraktion, Monika Knoche: So sei es auf Initiative von Aktivisten der LAG gelungen, in Zusammenarbeit mit der linken Bundesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik und mit Unterstützung von Monika Knoche, im linken Bundestagswahlprogramm ... [weiterlesen]

Am Samstag, den 12. Dezember 2009, findet das nächste Landestreffen der LAG Drogenpolitik Hessen statt. Beginn ist um 11 Uhr im LINKE-Büro in der Volkmarstr.3 in 36304 Alsfeld ein. Die vorgesehene Tagesordnung: Begrüßung, Berichte der /des SprecherIn, linke Drogenpolitik auf Bundesebene, linke Drogenpolitik auf Landesebene, Wahl der/des SprecherIn, Hanf-Häftling im Hungerstreik (J.Hahnel/ JVA Rottenburg), Kommunalwahl 2010 / drogenpolitische Programmentwürfe, Termine 2010, a) Global Marijuana Marsh (Mai/ Frankfurt), b) Hanfparade (07.08./ Berlin), c) encod-ga (vorraussichtlich FfM), Verschiedenes. Alle Mitglieder ... [weiterlesen]

[Rheinische Post vom 18. November 2009] Mönchengladbach. (RP) Die Mönchengladbacher Linken unterstützen die Forderungen ihres Landesverbandes, die bundesweit für Aufsehen gesorgt haben. Dazu gehören die Legalisierung von Cannabis, die Verstaatlichung von Eon und RWE und die Abschaffung des Sitzenbleibens in der Schule. Der Mönchengladbacher Mario Bocks (43) will sich am Wochenende in Hamm beim Parteitag der NRW-Linken um einen Listenplatz bewerben. Unterdessen wirbt Hermann-Josef Krichel-Mäurer, neuer Bezirksvorsteher in Ost, um einen breiten Konsens in der Bezirksvertretung -- und mag dabei die Linken nicht von vornherein ausschließen. "Die Menschen erwarten von uns, dass wir uns nicht gegenseitig ... [weiterlesen]

[Aus dem Wahlprogramm des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl 2010, beschlossen beim Landesparteitag am 7. November 2009 in Hamm] Trotz herrschender Verbotspolitik sind illegalisierte Substanzen flächendeckend in Stadt und Land verfügbar. Laut Drogenbericht der Bundesregierung ist die Zahl der Drogentoten deutschlandweit im Jahr 2008 gestiegen, NRW lag an der Spitze der traurigen Statistik. Besonders aufgeschreckt sind Bundes- und Landesregierung regelmäßig vom angeblich unbekümmerten Cannabiskonsum von Jugendlichen. Als Gegenmaßnahme setzt die schwarz-gelbe Landesregierung vor allem auf Repression und „Null-Toleranz“, bei gleichzeitigem Kahlschlag von Beratungs- ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 03. November 2009] Dankenswerterweise hat der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete die Große Anfrage der LINKEN zur “Cannabispolitik in Niedersachsen” mit einem umfangreichen Artikel der Leserschaft eines heimischen Anzeigenblatts vorgestellt. Wie so häufig kam der Politiker dabei jedoch nicht über eine populistisch anmutende Polemik mit zahlreichen Falschinformationen hinaus. Dennoch haben sich mehrere Leserinnen und Leser nicht in die Irre führen lassen und mir eine positive Rückmeldung zukommen lassen. Einer entschloss sich sogar direkt der LINKEN beizutreten. Dazu: Perli reagiert auf Oesterhelwegs Falschinformationen: Wer Jugend- und Verbraucherschutz stärken will, muss ... [weiterlesen]

[Stern online vom 17. Oktober 2009] Vorstoß gegen das "Tütenverbot": Linkspartei-Fraktionschef Gregor Gysi tritt für eine Legalisierung von Haschisch ein. "Alkohol ist auch nicht verboten", sagte er in einem Zeitungsinterview. Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen fordert in ihrem Programmentwurf zur Landtagswahl sogar ein "Recht auf Rausch". Die Bundestagsfraktion der Linkspartei will auch in der neuen Legislaturperiode für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan eintreten. Damit hält sie an einer der zentralen Hürden für eine engere Zusammenarbeit mit der SPD fest. Zudem beschloss die künftige Fraktion am Samstag bei einer Klausursitzung im brandenburgischen Rheinsberg, Verschärfungen ... [weiterlesen]

[Bild vom 15. Oktober 2009] Hannover (dpa/lni) - Die Linksfraktion im niedersächsischen Landtag will eine Debatte über eine Legalisierung von Cannabis anstoßen. Mit einer Großen Anfrage und mehr als 100 Fragen will sie von der Landesregierung wissen, wie etwa Polizei und Justiz gegen die Droge vorgehen und welche Präventionsangebote es gibt. «Die Kriminalisierung schadet mehr als sie nutzt», sagte der Abgeordnete Victor Perli nach Angaben vom Donnerstag in Hannover. Der hohe Verfolgungsdruck führe nicht dazu, dass die Verbreitung der Droge zurückgehe. Stattdessen sei Cannabis im öffentlichen Bewusstsein längst akzeptiert. Quelle: Bild Hannover [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 15. Oktober 2009] DIE LINKE im Niedersächsischen Landtag hat die aus Hanf gewonnene Droge Cannabis (Haschisch und Marihuana) zum Thema einer Großen Anfrage gemacht. Mit dem über 100 Fragen umfassenden Katalog will sie umfassend Auskunft darüber gewinnen, wie in Niedersachsen mit der am weitesten verbreiteten illegalen Droge in Deutschland umgegangen wird. Themen der Anfrage sind unter anderem die Konsumpraxis, die bestehenden Präventionsangebote, der Verbraucherschutz sowie die Strafverfolgung und Entlastungsmöglichkeiten für Polizei und Justiz. Das Bundesministerium für Gesundheit geht von bundesweit mehr als zwei Millionen Konsumenten aus; jährlich werden in Zusammenhang ... [weiterlesen]

Beginn am Samstag, den 01.August 2009, 13 Uhr, Berlin Alexanderplatz. Da DIE LINKE drogenpolitisch unter anderem fordert, den derzeit völlig „freien“ Drogenmarkt durch ein Abgabemodell für Cannabis zu regulieren, welches Besitz, Erwerb, Anbau und Handel unter Berücksichtigung des Jugendschutzes legalisiert, ruft DIE LINKE. BAG Drogenpolitik selbstverständlich auch in diesem Jahr zur Hanfparade in Berlin (siehe www.hanfparade.de) auf. Unter dem Motto „Für eine freie Wahl“ fordert auch die diesjährige Hanfparade den längst überfälligen Kurswechsel in der Cannabis-Politik: Notwendig ist hierzu unter anderem ein geregeltes Abgabemodell für Cannabisprodukte - bisher ein Privileg von Alkohol- und ... [weiterlesen]

[Frankfurter Rundschau vom 22. Juli 2009] Von Lilith Becker. Sie sollen Menschen werden, die Drogentoten. Sie sollen nicht nur Zahlen sein. Deswegen liegen Schuhe paarweise auf der Kaiserstraße am Hauptbahnhof. Sie liegen neben 33 Holzkreuzen und Zetteln mit Namen darauf. 33 Menschen sind im Jahr 2008 in Frankfurt an Drogen gestorben. 1449 waren es in ganz Deutschland. Viele Junkies und Angehörige der Toten stehen vor den Schuhen. Manche von ihnen haben Botschaften auf Zettel geschrieben. "Zum Gedenken an Renate und Wolfgang, in Liebe Heidi", steht da. Oder ein Text wie: "Peter, ich komme dir nach, ich will nicht mehr hier sein." "Unsere Drogenpolitik treibt manche Leute in den Suizid", sagt ... [weiterlesen]

[Auszug aus dem Wahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009, beschlossen beim Parteitag am 20./21. Juni 2009 in Berlin] Drogen sind eine Alltagserscheinung. Die Unterscheidung in legale und illegale Substanzen ist willkürlich. Nach über 30 Jahren "Krieg gegen Drogen" breiten sich Anbau und Konsum illegaler Drogen weltweit weiter aus. Drogenhandel ist Schätzungen zufolge nach dem Handel mit Erdöl und Waffen das lukrativste Geschäft der Welt und verhindert die friedliche und rechtsstaatliche Entwicklung ganzer Staaten. Der illegalisierte Drogenkonsum und auch der Missbrauch können zu schweren gesundheitlichen, sozialen und materiellen Problemen führen. Wir treten für eine rationale ... [weiterlesen]