03. Mai 2008: Worldwide Marijuana March in Frankfurt

Frankfurt. Anfang Mai finden unter dem Motto „Worldwide Marijuana March“ weltweit in über 220 Städten Demonstrationen und Kundgebungen für die Entkriminalisierung von Marihuana statt.
Alice-Projekt Frankfurt, Das Bong Frankfurt, Die Linke. BAG Drogenpolitik, Die Linke. KV Frankfurt, Die Linke. KV Vogelsberg, Die Linke. LAG Drogenpolitik Hessen, Die Linke. Römerfraktion Frankfurt, Grüne Hilfe Hessen, Grüne Jugend- Bundesverband und linksjugend [’solid] Vogelsberg rufen gemeinsam zur Unterstützung des überparteilichen „Worldwide Marijuana Marsh“ am Samstag, den 03. Mai in Frankfurt (Treffpunkt: 12 Uhr Opernplatz) auf:
Der Konsum von Cannabis sei längst ein Massenphänomen. Ein immer noch strafbares ...
[weiterlesen]
Der “Krieg gegen die Drogen” ist gescheitert

Die weltweiten Probleme, die durch Drogenanbau und -handel entstehen, können nur gelöst werden, wenn endlich Lösungsstrategien auch jenseits der Prohibitionslogik diskutiert werden. Zum Antrag “Nationale und internationale Maßnahmen für einen verbesserten Kampf gegen Drogenhandel und Anbau in Entwicklungsländern” der Regierungskoalition sprach Monika Knoche, drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, am 24.04.2008 im Plenum des Deutschen Bundestages:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Herr Ruck und Herr Königshaus, ich darf sagen:
Selten habe ich Rednern Ihrer Fraktion so zustimmend zugehört wie jetzt. Sie haben klare Fakten über den tatsächlichen Zustand des Drogenanbaus, ...
[weiterlesen]
Harte Urteile gegen Eigenbedarf-GrowerInnen befördern Schwarzmarkt

[Presseerklärung des Grüne Hilfe e.V. vom 22. März 2008]
Albstadt. Ein erstes Urteil im Zusammenhang mit bundesweiten Durchsuchungen wegen Bestellungen beim Head-Shop „Catweazel“ (Aachen) bestätigt die negative Stoßrichtung der entsprechenden polizeilichen Aktion des LKA Düsseldorf. (siehe www.gruene-hilfe.de, Archiv Januar 2008)
Aufgrund von 8 Cannabis-Pflanzen in einer Höhe von 20 cm wurde ein Betroffener nun zu 3000 Euro (125 Tagessätze á 24 Euro) verurteilt. Ein hartes Urteil wegen Eigenbedarfs, was dazu führen dürfte, dass sich Hanf-FreundInnen eher wieder auf die unsauberen Bedingungen des Schwarzmarktes einlassen, statt sich zum Eigenbadarf sicherlich sauberes Cannabis selbst zu züchten. ...
[weiterlesen]
Bayrische Härte gegen Cannabis als Medizin

[Meldung des DHV vom 19. März 2008]
Experten wie Franjo Grotenhermen von der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (ACM) berichten immer wieder von einem spürbaren Nord-Süd-Gefälle beim Umgang mit Cannabispatienten die BtM-Straftaten begehen. Zwei aktuelle Urteile belegen diese These. Cannabispatienten aus dem Süden der Republik müssen demnach mit deutlich härteren Strafen rechnen als die Einwohner Norddeutschlands und Bewohner von Großstädten.
Im Gegensatz zu Berlin, wo Richter wiederholt Angeklagte wegen deren schlechten Gesundheitszustands freisprachen, spielt die Krankengeschichte in Bayern und Baden-Württemberg bei der Beurteilung von Cannabisdelikten nur am Rande eine Rolle. Dass dies ...
[weiterlesen]
Verantaltungsbericht aus Hessen

Jörg Bergstedt (Projektwerkstatt Saasen): „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“
Alsfeld. Auf Einladung der „Grünen Hilfe Hessen“ und linker Gruppierungen schilderte Buchautor Jörg Bergstedt von der Projektwerkstatt Saasen in einer umfangreichen Ton-Bilder-Schau mit welchen Methoden der Staat und seine Organe gegen politisch Andersdenkende vorgehen. Anhand von 5 Fallbeispielen, erläuterte der Referent, die selbst erlebte Geschichte politischer Repression und Kriminalisierung.
Nach der Begrüßung durch Joachim Biermanski (Die Linke.- LAG Drogenpolitik Hessen/ Grüne Hilfe Hessen) wurde in einem Kurzfilm zunächst die Projektwerkstatt Saasen vorgestellt. Die Projektwerkstatt Saasen ist der Versuch ...
[weiterlesen]
BAG Drogenpolitik beim „Drug Peace March“ in Wien

[Pressebericht vom 15. März 2008]
Aus Anlass der Tagung der UN-Drogenkomission vom 10. bis 14.März 2008 in Wien, veranstaltete die European Coalition for Just and Effective Drug Politics unter dem Motto „Drug Peace March“ am 7. März eine Demonstration und am 8./9. März eine Konferenz:
„Im Juni 1998 verkündeten die Vereinten Nationen eine 10-Jahres-Strategie, um messbare Resultate im Kampf gegen Drogen zu erzielen. In den letzten 10 Jahren war der „Krieg gegen Drogen“ wieder einmal erfolglos. Der Gebrauch von Drogen kann Probleme verursachen, aber das Verbot von Drogen führt zu Katastrophen.
Millionen Menschen werden kriminalisiert, Millarden Euros werden für einen sinnlosen und kontraproduktiven ...
[weiterlesen]
15. März 2008: Veranstaltung in Alsfeld/Hessen

Veranstaltung: „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“.
Referent: Buchautor Jörg Bergstedt (Projektwerkstatt Saasen).
Alsfeld. Am Samstag, den 15. März läd die Grüne Hilfe Hessen in Kooperation mit Die Linke. LAG Drogenpolitik Hessen, linksjugend [’ solid] KV Vogelsberg und Die Linke. KV Vogelsberg zur Informationsveranstaltung „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“ ein.
In einer umfangreichen Ton-Bilder-Schau mit fünf Fallbeispielen wird Buchautor Jörg Bergstedt (Projektwerkstatt Saasen) anhand von Auszügen aus Gerichts- und Polizeiakten referieren:
„Ihr macht eine Gedichtelesung ... und landet im Polizeiknast mit dem Vorwurf, einen Brandanschlag versucht zu haben. Einen Brandsatz hat sich ...
[weiterlesen]
Ein gesundheitspolitisches Armutszeugnis

[Pressemitteilung des akzept e.V. vom 23. Februar 2008]
Maßlose Enttäuschung über das schrittweise AUS der Heroinbehandlung.
Mit der Einstellung der Bundesförderung für jene Städte die an der Modellstudie zur Heroingestützten Behandlung teilnehmen sowie der bundespolitischen Tatenlosigkeit wird die Chance für eine moderne zukunftsorientierte Drogenpolitik vertan, so Prof. Dr. Heino Stöver, Vorsitzender des Bundesverbandes für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik, akzept e.V.
In mehrfacher Hinsicht ist der Verlauf der Diskussionen und Handlungen auf politischer Ebene ein Armutszeugnis.
Ein gesundheits- und sozialpolitisches Armutszeugnis, da die Erfolge die mit der
heroingestützten ...
[weiterlesen]
DIE LINKE. LAG Drogenpolitik Hessen fordert Rücktritt der Bundes-Drogenbeauftragten

[Pressemitteilung vom 07. Februar 2008]
Fehlender Verbraucherschutz gefährdet DrogengebraucherInnen
Als
feld. Beim Gründungstreffen der Landes-Arbeitsgemeinschaft
Drogenpolitik Hessen der Partei „Die Linke.“ wurden Ingrid Wunn aus Frankfurt ( 46 Jahre, Dipl. Sozialarbeiterin) und Joachim Biermanski aus Alsfeld ( 48 Jahre, Ergotherapeut) zu Sprechern gewählt.Die Landes-Arbeitsgemeinschaft
Hessen versteht sich als Untergliederung der linken Bundesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik und „will in Kooperation mit Gruppen und Initiativen, die bereits auf diesem Feld tätig sind, zukunftsfähige Modelle einer integrativen sozialistischen Drogenpolitik entwickeln und durchsetzen“, heißt es in der verabschiedeten ...
[weiterlesen]
02. Februar 2008: Gründung LAG Drogenpolitik Hessen

Am Samstag, den 02. Februar 2008, gründet sich die Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik der Partei DIE LINKE in Hessen. Die Versammlung beginnt um 11:00 Uhr in den Räumen des DGB Alsfeld, Volkmarstr. 3.
Wir bitten um Anmeldung, damit wir die Verpflegung planen können bei jobiermanski@gmx.de; Postadresse: Jo Biermanski, Untere Fulder Gasse 12, 36304 Alsfeld; Fon: 06631-708224
Wir schlagen Euch folgende Tagesordnung vor:
Konstituierung (Grundsatz-Erklärung).
Wahl der SprecherInnen.
„Generaldebatte“.
Drogen und Strafrecht.
Hanflegalisierung.
Cannabis und Straßenverkehr.
Cannabis als Medizin.
Abgabemodelle.
Cannabis Social Club/Medical Cannabis Club.
Coffeeshopmodell. ...
[weiterlesen]
Cannabis: Skandal-Urteil beim Amtsgericht Pößneck/ Thüringen

[Pressemitteilung der Grünen Hilfe vom 27. Januar 2008]
Bad Lobenstein. Bereits 1994 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass das Gefährdungspotential von Cannabisprodukten allenfalls mit Alkohol oder Nikotin vergleichbar sei. Nach §31a BtMG besteht daher die Möglichkeit der Einstellung des Verfahrens, eine entsprechende Einstellungsrichtlinie ist in Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern bisher nicht erlassen worden.
Mit Strafbefehl vom 02.Januar 2008 ist nun ein Beschuldigter vom Amtsgericht Pößneck/ Zweigstelle Bad Lobenstein wegen einem Cannabis-Tabak-Gemisch von 0,1g (!) zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen je 20 Eur verurteilt worden. Der Pressesprecher des „Grüne Hilfe-Netzwerk“ ...
[weiterlesen]
Linksfraktion will Mohnanbau in Afghanistan legalisieren

[heute im bundestag Nr. 001 vom 04. Januar 2008]
Berlin: (hib/BES) Für einen lizenzierten Anbau von Schlafmohn in Afghanistan zu medizinischen Zwecken plädiert die Linksfraktion in einem Antrag (16/7525). Damit könnten aus Sicht der Fraktion die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Probleme des Landes zum Teil gelöst werden. So könnte ein streng kontrollierter Mohnanbau "auf lokaler Ebene auf Dauer zu legalen, gesicherten Einkommen, zu einer Diversifizierung der Wirtschaft und einer allgemeinen Entwicklung des ländlichen Raumes beitragen", hofft die Fraktion. Der legale Mohnanbau in Afghanistan solle der Herstellung opiathaltiger Schmerzmittel für Länder dienen, die einen Mangel an Opiaten ...
[weiterlesen]