[Pressemitteilung von MdB Monika Knoche vom 27. November 2007] Zur heutigen Pressekonferenz der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing, erklärt Monika Knoche, stellvertretende Fraktionsvorsitzende DIE LINKE und drogenpolitische Sprecherin: Die heute von der Drogenbeauftragten vorgelegten Zahlen bestätigen mich darin, weiter für Entkriminalisierungsstrate gien einzutreten. Nur durch "Drug-Checking-Konzepte" und eine Entkriminalisierung von Cannabis kann verhindert werden, dass sich Jugendliche mit kontaminierten Stoffen drastische Gesundheitsschäden zuziehen. Wozu eine repressive Cannabispolitik führen kann, hat das Beispiel von bleiverseuchtem Marihuana im Raum Leipzig erst ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung von MdB Monika Knoche vom 23. November 2007] Zum Beschluss des Kabinetts eine Gesetzes-Inititative zur Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige auf den Weg zu bringen, erklärt die drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Monika Knoche: DIE LINKE unterstützt den Kabinettsbeschluss und begrüßt, dass endlich ein Gesetz für die heroingestützte Behandlung Schwerstabhängiger geschaffen werden soll. CDU und CSU dürfen sich der gesetzlichen Regelung zur Heroinvergabe nicht weiter mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit neuer Modellversuche verwehren. Die Oppositionsfraktionen haben bereits im Sommer einen Gruppenantrag ins parlamentarische Verfahren eingebracht, dem 95 Abgeordnete ... [weiterlesen]

Aufruf zur Unterstützung einer internationalen Kampagne [Pressemitteilun g vom 04. September 2007] Lauterbach. Beim offenen Plenum der Mitgliederversammlung der Linken. im Vogelsbergkreis wurde die Unterstützung einer internationalen Kampagne für Cannabis Social Clubs beschlossen. Dies sind Vereinigungen von BürgerInnen zum Anbau von Cannabis, um den persönlichen Bedarf legal anbauen zu können. Die Gesundheits- und Sicherheitsbedingungen könnten so vom Anbau bis zum Konsum überwacht werden und der Gebrauch von riskanten Streckmitteln, wie sie im illegalisierten Markt verwendet werden, verhindert werden. Da die Mitgliedschaft der Clubs auf Erwachsene beschränkt wäre, sind diese Clubs eine Möglichkeit ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung von MdB Monika Knoche vom 26. Juni 2007] Monika Knoche, drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, erklärt zum heute in Genf veröffentlichten UN-Drogenbericht 2007: Die verheerende Zunahme des Schlafmohnanbaus in Afghanistan zeigt, dass der Kampf gegen Drogen mit militärischen Mitteln in Afghanistan gescheitert ist. Die von den USA angeführte und von der deutschen Bundeswehr in Afghanistan unterstützte Besprühung von Schlafmohnfeldern, die Zerstörung von Opium-Laboren und die Strafverfolgung der Kleinbauern haben das Drogenproblem nicht verkleinert. Im Gegenteil. Laut UN-Bericht ist der Schlafmohnanbau von 2005 bis 2006 um 59 Prozent auf 165.000 Hektar angestiegen, ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 03. Mai 2007] Zur Vorstellung des Drogenberichts durch die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, erklärt die drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Monika Knoche: Sabine Bätzing redet die Ergebnisse ihrer Drogenpolitik schön. Jeder Drogentote ist einer zuviel! Die Drogenbeauftragte spricht davon, für schwerstabhängige Junkies ein Gesetz zur Heroin-Substitution auf den Weg bringen zu wollen. Dabei blendet sie aus, dass bis auf die CDU/CSU bereits alle Fraktionen ihre Zustimmung erteilt haben. Aber der SPD fehlt der Mut, das Gesetz am Widerstand der Christdemokraten vorbei umzusetzen. Deshalb können die wissenschaftlich begleiteten Modellprojekte, ... [weiterlesen]

[Pressemittelung vom 15. März 2007] Zur Diskussion um eine Anhebung der Altersgrenze für den Verkauf von Alkohol auf einheitlich 18 Jahre erklärt Jo Biermanski, BAG Drogenpolitik der Linkspartei Hessen: Wenn Politiker/-innen nun diskutieren, dass Jugendliche grundsätzlich keinen Alkohol mehr kaufen dürften, wird diese Maßnahme ihre Wirkung verfehlen. Einmal davon abgesehen, dass die Altersgrenze von 18 Jahren willkürlich gezogen ist, muss bei der Diskussion berücksichtigt werden, dass Verbote, die nicht nachvollziehbar sind, gerade bei jungen Menschen eine „jetzt erst recht“-Trotzreaktion auslösen können. Dies wäre dann bei Alkohol ähnlich wie beim Cannabisverbot, wobei bereits bei Cannabisprodukten ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung von MdB Monika Knoche vom 07. März 2007] Heroinbehandlung: Oppositionsabgeordnete bringen Gruppenantrag ein. Zu dem gemeinsam erarbeiteten Gesetzentwurf zur heroingestützten Behandlung Schwerstabhängiger erklärt die drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Monika Knoche gemeinsam mit ihren Fachkollegen der FDP-Bundestagsfraktion, Detlef Parr und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Harald Terpe: Der angekündigte Gruppenantrag zur Heroinbehandlung ist auf dem Weg. 145 Abgeordnete aus den Fraktionen der FDP, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen haben den Antrag mit ihrer Unterschrift unterstützt. Nun sind die Abgeordneten der beiden Koalitionsfraktionen aufgerufen, ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung von MdB Monika Knoche vom 22. Februar 2007] Monika Knoche, Stellvertretende Vorsitzende und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., erklärt zu einer Gesetzesinitiative zur diamorphingestützten Behandlung Schwerstanhängiger: Die LINKE. im Bundestag hat zusammen mit den anderen Oppositionsfraktionen einen Gesetzentwurf zur Heroinsubstitution vorbereitet, der Anfang März ins Plenum eingebracht wird. Der Gesetzentwurf der Oppositionsparteien sieht vor, die Diamorphinbehandlung im Rahmen der Substitutionsbehandlung Schwerstabhängiger zuzulassen und in die Regelversorgung zu überführen. Hierfür müssen das Betäubungsmittelgesetz, die Betäubungsmittelverschreib ungsverordnung ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung von MdB Monika Knoche vom 19. Februar 2007] Monika Knoche, Stellvertretende Vorsitzende und drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., erklärt nach dem Einlenken führender Unionspolitiker zur Heroinvergabe: Die CDU muss einen Schritt weiter gehen: An einer Neufassung des Betäubungsmittelgesetzes zur heroingestützten Behandlung führt kein Weg vorbei. Die von Unionsfraktionschef Volker Kauder für die Zukunft favorisierten Modellprojekte waren Arzneimittelstudien und sind als solche mit erfolgreichem Ergebnis beendet worden. Nun kommt es darauf an, diese Therapie für Spritzdrogenabhängige als Regelversorgungsangebot zu etablieren und Planungs- und Rechtssicherheit für ... [weiterlesen]

[Presseerklärung der BAG Drogenpolitik der Linkspartei vom 31. Januar 2007] Wie ANP am 24. Januar 2007 meldet, denkt der Stadtrat von Tilburg (Niederlande) über legalen Cannabisanbau nach. Das der Sozialistischen Partei (SP) eingebrachte Projekt wird von allen großen Parteien getragen. Die Parteien nehmen an, dass illegaler Anbau von Cannabis Probleme mit Nachbarn erzeugt, Sicherheitsprobleme und die Kriminalität fördert. Ein ähnliches Projekt konnte letztes Jahr in der Stadt Maastricht leider nicht durchgeführt werden. Umso wichtiger wird ein Erfolg in Tilburg. Die BAG Drogenpolitik der Linkspartei gratuliert dem Stadtrat von Tilburg für das progressive Vorgehen in der Frage des Cannabisanbaus. ... [weiterlesen]