Opposition will sich gemeinsam für Heroin-Programm einsetzen

[epd vom 11. Januar 2007]

Berlin (epd). Die Opposition erwägt einen Gruppenantrag im Bundestag zur Sicherung der Abgabe von Heroin an Schwerstabhängige. Das sagte die Vize-Vorsitzende der Linksfraktion, Monika Knoche, der «Süddeutschen Zeitung» (Donnerstagsausgabe). In der kommenden Woche wollen demnach Gesundheitspolitiker von FDP, Linkspartei und Grünen beraten, ob sie ihre Anträge zu einer Initiative bündeln.

Ziel sei, die Angeordneten aller Fraktionen bei der Abstimmung vom Fraktionszwang zu entbinden. «Dann hätten wir eine realistische Chance, die notwendigen Gesetzesänderungen durchzusetzen», sagte Knoche der Zeitung.

Die Unionsfraktion hat es bisher abgelehnt, ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Heroin in eine Regelversorgung für Schwerstabhängige umzuwandeln. Dazu müsste das synthetische Ersatz-Heroin Diamorphin als Arzneimittel zugelassen werden. Dies lehnt die Union ab. Sie will stattdessen mehr Geld in die Bekämpfung der Cannabis-Sucht investieren. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hatte sich jedoch für die Behandlungsmethode ausgesprochen.

Seit 2002 geben Drogenambulanzen Heroin unter Aufsicht an Abhängige ab, bei denen bisher jede Therapie gescheitert ist. An dem Modellversuch sind das Bundesgesundheitsministerium, die Länder Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und mehrere Städte beteiligt. Rund 500 Drogensüchtige werden mit Heroin versorgt, 500 weitere mit dem Ersatzstoff Methadon. Die Städte haben das Projekt bis zum 30. Juni verlängert. Wenn bis dahin keine gesetzliche Regelung getroffen wurde, müssen die Ambulanzen schließen.

Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder plant dem Bericht zufolge, die Heroin-Therapie bald auf die Tagesordnung zu setzen. Die «Süddeutsche Zeitung» meldete unter Berufung auf Abgeordnete aus Koalition und Opposition, dass im Bundestag eine Mehrheit für die Heroin-Therapie zustande käme.

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