[Rede von Victor Perli, MdL DIE LINKE, vor dem niedersächsischen Landtag vom 09. Juni 2010] Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ein guter Brauch, der Beratung einer Großen Anfrage einen Dank voranzustellen. Ich bedanke mich deshalb bei den Mitgliedern der Linksjugend [’solid] Niedersachsen für die gemeinsame Erarbeitung und Auswertung dieser Anfrage. Ich bedanke mich ebenfalls bei den zuständigen Mitarbeitern der Landesverwaltung für die Beantwortung und das Zusammentragen der Statistiken, auch wenn nicht wenige Fragen unbeantwortet geblieben sind. Sie haben damit einen wichtigen Beitrag zur Belebung der Debatte um Cannabis geleistet. (Beifall bei der LINKEN) Cannabis ist die wissenschaftliche ... [weiterlesen]

Am Samstag, den 12. Juni 2010, findet das nächste Landestreffen der LAG Drogenpolitik Nordrhein-Westfalen statt. Beginn ist um 14:30 Uhr in der Landesgeschaftsstelle der Partei DIE LINKE in der Corneliusstraße 108 in Düsseldorf. Mitglieder und Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

[Spiegel.de vom 15. Mai 2010] Berlin bleibt für Cannabiskonsumenten attraktiv. Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) wird in Kürze eine Verwaltungsvorschrift unterzeichnen, wonach in der Hauptstadt das Mitführen von bis zu 15 Gramm Haschisch oder Marihuana in der Regel straffrei bleiben kann. Damit geht Berlin einen Sonderweg. In den meisten Bundesländern werden bis zu 6 Gramm als "geringe Menge" für den Eigenkonsum eingestuft. Das Betäubungsmittelgesetz ist zwar Bundesrecht, den Ländern ist es jedoch überlassen, per Verwaltungsvorschrift die "geringe Menge" zu definieren, die straffrei mitgeführt werden darf. Das Bundesverfassungsgericht hatte 1994 klargestellt, dass "Cannabisprodukte ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 09. Mai 2010] Frankfurt. Rund 100 TeilnehmerInnen beteiligten sich am „Global Marijuana March“-Aktionstag am 08. Mai in Frankfurt. Die Grüne Hilfe Hessen und DIE LINKE. LAG Drogenpolitik Hessen hatten Infostände organisiert. Die Kundgebung mit Redebeiträgen von Ulrich Wilken (DIE LINKE. Hessen, MdL), Christian Holl (J.E.S. Frankfurt), Jochen Löblein (Piraten-AG Drogen) und Jo Biermanski (Grüne Hilfe) wurde moderiert von Michael Ohlenschläger (Hanf-Initiative Frankfurt). Anschließend war bei „Musik aus der Konserve“ in angenehmer Atmosphäre Gelegenheit zu Diskussion und gegenseitigem Kennenlernen. Leider hatten sich in der Zwischenzeit diverse Hanf-FreundInnen bereits ... [weiterlesen]

Drogenprohibition tötet auch – Cannabisprohibition ist zumindest gesundheitsschädlich! Das ist nicht nur die Meinung der Mitglieder der Hanf-Initiative Frankfurt „HaI am Main“. In den vergangenen Jahren mussten sich viele Kiffer in ärztliche Behandlung begeben, denn ihr Lieblingskraut war vergiftet. Skrupellose DealerInnen strecken zur Profitmaximierung das Marihuana mit Quarzsand, Fischfutter, Haarspray, Brix (Flüssigplastik), Zucker, … - und dann gibt es das berüchtigte „Bleigras“, dessen Konsum schwerste Gesundheitsschäden verursacht. Um dies zu ändern, fordert die Hanf-Initiative die sofortige Legalisierung des Anbaus von bis zu fünf weiblichen Hanfpflanzen zur Deckung des Eigenbedarfs! ... [weiterlesen]

Am Samstag, den 20.Februar 2010 richten die Hanfinitiative Frankfurt, die Grüne Hilfe Hessen und DIE LINKE. Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen unter dem Motto „Mahnwache für Opfer der Drogen-Prohibition“ auf der Hauptwache/Zeil ( gegenüber dem RMV-Pavillion) von 11 bis 17 Uhr einen drogenpolitischen Infostand aus. Interessierte und potentielle UnterstützerInnen sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Am Samstag, den 30. Januar 2010 findet ab 14 Uhr das nächste Landestreffen der Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Nordrhein-Westfalen statt. Versammlungsort ist die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE in Düsseldorf, Corneliusstr. 108. Alle Mitglieder und Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen. [weiterlesen]

Am Freitag, den 29.Januar 2010, veranstalten DIE LINKE. LAG Drogenpolitik Hessen und die Grüne Hilfe Hessen unter dem Motto „Mahnwache für Opfer der Drogenprohibition“ am Kaisersack gegenüber dem Frankfurter Hauptbahnhof einen drogenpolitischen Infostand durch. Beginn ist um 11 Uhr. Interessierte und potentielle UnterstützerInnen sind herzlich willkommen. [weiterlesen]

Alsfeld. Am 12.Dezember traf sich die linke Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik Hessen ( LAG DroPo) zum Arbeitstreffen im Wahlkreis-Büro der linken Landtagsabgeordneten Janine Wissler in Alsfeld. Schwerpunkte waren die Diskussion und Bilanz linker Drogenpolitik auf Bundes- und Landesebene sowie die Planung drogenpolitischer Aktivitäten für das nächste Jahr. Bundespolitisch lobte die LAG die gute Zusammenarbeit mit der ehemaligen drogenpolitischen Sprecherin der linken Bundestagsfraktion, Monika Knoche: So sei es auf Initiative von Aktivisten der LAG gelungen, in Zusammenarbeit mit der linken Bundesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik und mit Unterstützung von Monika Knoche, im linken Bundestagswahlprogramm ... [weiterlesen]

Am Samstag, den 12. Dezember 2009, findet das nächste Landestreffen der LAG Drogenpolitik Hessen statt. Beginn ist um 11 Uhr im LINKE-Büro in der Volkmarstr.3 in 36304 Alsfeld ein. Die vorgesehene Tagesordnung: Begrüßung, Berichte der /des SprecherIn, linke Drogenpolitik auf Bundesebene, linke Drogenpolitik auf Landesebene, Wahl der/des SprecherIn, Hanf-Häftling im Hungerstreik (J.Hahnel/ JVA Rottenburg), Kommunalwahl 2010 / drogenpolitische Programmentwürfe, Termine 2010, a) Global Marijuana Marsh (Mai/ Frankfurt), b) Hanfparade (07.08./ Berlin), c) encod-ga (vorraussichtlich FfM), Verschiedenes. Alle Mitglieder ... [weiterlesen]

[Rheinische Post vom 18. November 2009] Mönchengladbach. (RP) Die Mönchengladbacher Linken unterstützen die Forderungen ihres Landesverbandes, die bundesweit für Aufsehen gesorgt haben. Dazu gehören die Legalisierung von Cannabis, die Verstaatlichung von Eon und RWE und die Abschaffung des Sitzenbleibens in der Schule. Der Mönchengladbacher Mario Bocks (43) will sich am Wochenende in Hamm beim Parteitag der NRW-Linken um einen Listenplatz bewerben. Unterdessen wirbt Hermann-Josef Krichel-Mäurer, neuer Bezirksvorsteher in Ost, um einen breiten Konsens in der Bezirksvertretung -- und mag dabei die Linken nicht von vornherein ausschließen. "Die Menschen erwarten von uns, dass wir uns nicht gegenseitig ... [weiterlesen]

[Aus dem Wahlprogramm des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl 2010, beschlossen beim Landesparteitag am 7. November 2009 in Hamm] Trotz herrschender Verbotspolitik sind illegalisierte Substanzen flächendeckend in Stadt und Land verfügbar. Laut Drogenbericht der Bundesregierung ist die Zahl der Drogentoten deutschlandweit im Jahr 2008 gestiegen, NRW lag an der Spitze der traurigen Statistik. Besonders aufgeschreckt sind Bundes- und Landesregierung regelmäßig vom angeblich unbekümmerten Cannabiskonsum von Jugendlichen. Als Gegenmaßnahme setzt die schwarz-gelbe Landesregierung vor allem auf Repression und „Null-Toleranz“, bei gleichzeitigem Kahlschlag von Beratungs- ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 03. November 2009] Dankenswerterweise hat der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete die Große Anfrage der LINKEN zur “Cannabispolitik in Niedersachsen” mit einem umfangreichen Artikel der Leserschaft eines heimischen Anzeigenblatts vorgestellt. Wie so häufig kam der Politiker dabei jedoch nicht über eine populistisch anmutende Polemik mit zahlreichen Falschinformationen hinaus. Dennoch haben sich mehrere Leserinnen und Leser nicht in die Irre führen lassen und mir eine positive Rückmeldung zukommen lassen. Einer entschloss sich sogar direkt der LINKEN beizutreten. Dazu: Perli reagiert auf Oesterhelwegs Falschinformationen: Wer Jugend- und Verbraucherschutz stärken will, muss ... [weiterlesen]