Echte Entkriminalisierung überall in Deutschland! [Pressemitte ilung des Deutschen Hanf Verbandes vom 09. März 2006] Nach einer gestern vorgestellten Studie des Max-Planck-Institutes in Freiburg gibt es in Deutschland noch immer erhebliche Unterschiede bei der Strafverfolgung von Cannabiskonsumenten, obwohl das Bundesverfassungsgericht schon 1994 eine bundesweit einheitliche Regelung angemahnt hat. Die Politik hat das Problem nun 12 Jahre lang ausgesessen und immer wieder behauptet, das Vorgehen der Bundesländer sei gar nicht so unterschiedlich. Die Bundesregierung hat da offensichtlich eine Verzögerungstaktik angewendet. Die ungleiche Behandlung von Cannabiskonsumenten ist seit Jahren offensichtlich. ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 17.09.2005] von Jule Nagel, jugendpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS Sachsen: Drogenpolitik ist ein im Wahlkampf unterbelichtetes Thema, wie andere die Lebenswelten von Menschen betreffende auch. (*Drug Scouts – Transpi-Spruch) Im aufgeblähten Wahlkampfdiskurs dreht sich alles um Arbeit, Arbeit als Lebensinhalt, Arbeit als ökonomische Grundlage der Vergesellschaftung. Arbeit. Arbeit. Arbeit. Wird bei der Linkspartei.PDS Erwerbsarbeit im Zusammenhang mit Menschenwürde gedacht und dem Umstand des Verschwindens der Erwerbsarbeit mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich Rechnung getragen, setzen die anderen relevanten Parteien auf Arbeitspopulismus ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung der JU Sachsen vom 11.September 2005] Junge Union thematisiert PDS-Drogenforderungen - Postkarten-Aktion zum Wahlkampf-Endspurt Mit einer sachsenweiten Kampagne reagiert die Junge Union Sachsen & Niederschlesien auf Forderungen der Linkspartei-PDS-Jugend nach Freigabe aller Drogen. Diese Forderung hatte Juliane Nagel, jugendpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS Sachsen im ARD-Magazin „Polylux“ wiederholt. Nach Julia Bonks Kiffer-Bekenntnis und der widerwillig abgesagten PDS-Drogentour war nunmehr der vorläufige Gipfel in der Drogenpolitik der PDS-Jugend zu sehen: die Junggenossen ließen ungeniert einen Joint kreisen und lallten anschließend bekifft in die Kamera. "Die ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 12. November 2004] PDS-Jugend Sachsen unterstützt drogenpolitische Positionen von MdL Julia Bonk, Bonk vertritt nur konsequent die Programmatik der PDS Im Zuge der aktuellen Debatte über Drogen erklärt die jugendpolitische Sprecherin des Landesvorstandes, Juliane Nagel: "Julia Bonk vertritt in der Öffentlichkeit nur konsequent die Programmatik der PDS. Nicht nur im Jugendwahlprogramm (www.pds-jugend-sachsen.de ) sondern auch im Landtagswahlprogramm der PDS Sachsen (www.pds-sachsen.de) und im Parteiprogramm der PDS (www.pds-online.de) wird in verschiedensten Absätzen die Entkriminalisierung von Drogenkonsum gefordert. Drogenkonsum prägt unseren Alltag in hohem Maße, ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 24. November 2003] Am Montag, den 24.11.2003 wurde der Fixstern durch das Stadtteilbündnis "Fixstern bleibt" besetzt. Das Stadtteilbündnis fordert den Erhalt des Fixstern. Die PDS, Landesverband Hamburg, solidarisiert sich mit der Aktion des Stadtteilbündnisses und unterstützt Ihre Forderungen. Der Fixstern hat in den mehr als acht Jahren eine wichtige sozial- und gesundheitspolitische Arbeit im Stadtteil geleistet. Für diese wichtige Arbeit ist der Fixstern unverzichtbar. Auf jeden Fall wird weiterhin eine Einrichtung mit Konsumraum und Café benötigt. Die nur ideologisch begründete Schließung bedeutet für die KonsumentInnen, dass diese wieder auf den Konsum auf der ... [weiterlesen]