[Rede von MdB Frank Tempel, DIE LINKE, vom 27. Juni 2013] Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, die vorliegenden Anträge von SPD, LINKEN und Grünen lassen schnell erkennen, dass zu mindestens die Oppositionsfraktion die Substitutionstherapie in Deutschland ernst nehmen und dabei auf dringenden Änderungsbedarf hinweisen. Alle drei vorliegenden Anträge gehen in die richtige Richtung. Auch wenn der Antrag der SPD richtige Punkte benennt, unterscheidet er sich doch qualitativ an einigen Punkten sehr von unserem Antrag und dem Antrag der Grünen. Die Substitutionstherapie ist nachweislich die effektivste Methode, die negativen gesundheitlichen und sozialen Folgen der Opiat-Abhängigkeit ... [weiterlesen]

[Rede von MdB Frank Tempel, DIE LINKE, vom 27. Juni 2013] Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, zum vorliegenden Antrag der SPD wurde in der entsprechenden Anhörung im Gesundheitsausschuss am 17. April eigentlich alles Notwendige gesagt. Die ausführliche Dokumentation der Anhörung mit zahlreichen Stellungnahmen befindet sich auf der Homepage des Gesundheitsausschusses. D er Antrag selbst beschäftigt sich mit dem Konsum psychoaktiver Substanzen und behauptet dabei, dass der Konsum synthetischer Drogen „ein immer größer werdendes Problem darstelle und sowohl die Zahl der neu auf den Markt kommenden synthetischen Drogen als auch die Zahl der davon abhängigen Konsumenten ... [weiterlesen]

[Rede von MdB Frank Tempel, DIE LINKE, vom 07. Juni 2013] Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren, wir behandeln heute den Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf erleichterten Zugang zu Cannabis zur medizinischen Verwendung (Drucksache 17/6127). Cannabis kann bereits heute in Deutschland zur medizinischen Verwendung genutzt werden. Bei einer Vielzahl von chronischen Erkrankungen bewirkt die Einnahme von Cannabis eine Linderung von Begleiterscheinungen oder Symptomen der Grunderkrankung (u. a. Multiple Sklerose, Glaukom, HIV/Aids, Krebs, Hepatitis C). Gerade die medizinische Verwendung von Cannabis genießt in der Bevölkerung immer größere Unterstützung. ... [weiterlesen]

[Rede von Sven “Gonzo” Fichtner, Kreisvorstandsmitglied DIE LINKE Stuttgart und Sprecherratsmitglied Linksjugend ['solid] Stuttgart, auf dem GMM am 04. Mai 2013] Hallo liebe Freundinnen und Freunde, Am Donnerstag 17. Januar 2013 fand im Bundestag die Debatte zum Antrag der Linken auf die Zulassung von Cannabisclubs in Deutschland statt. Der Antrag der Linken, über den eigentlich bereits am 29. November letzten Jahres debattiert und abgestimmt werden sollte, zeigt dieses Bundesregierung möchte dieses wichtige Thema am liebsten gar nicht behandeln und zeigt eindrucksvoll wie wichtige eine starke Linke im Bundestag ist. Wie erwartet, wurden der Antrag dann auch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD ... [weiterlesen]

[Bundestagsrede von Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Legalisierung von Cannabis durch Einführung von Cannabis-Clubs“ vom 27.10.2011] Sehr geehrter Herr Präsident, Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Antrag zur Einführung von Cannabis-Clubs möchten wir als LINKE dazu beitragen, dass die Kriminalisierung des Cannabis-Konsums beendet wird. Zwar ist der Konsum nicht verboten, die Beschaffung und der Besitz hingegen schon. Als Kriminaloberkommissar habe ich selbst in der Drogen-Strafverfolgung gearbeitet und ich bin zu dem Ergebniss gekommen, dass die bisherige Praxis der Strafverfolgung den Konsum von Cannabis nicht verringert, ... [weiterlesen]

[Rede von Victor Perli, MdL DIE LINKE, vor dem niedersächsischen Landtag vom 09. Juni 2010] Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ein guter Brauch, der Beratung einer Großen Anfrage einen Dank voranzustellen. Ich bedanke mich deshalb bei den Mitgliedern der Linksjugend [’solid] Niedersachsen für die gemeinsame Erarbeitung und Auswertung dieser Anfrage. Ich bedanke mich ebenfalls bei den zuständigen Mitarbeitern der Landesverwaltung für die Beantwortung und das Zusammentragen der Statistiken, auch wenn nicht wenige Fragen unbeantwortet geblieben sind. Sie haben damit einen wichtigen Beitrag zur Belebung der Debatte um Cannabis geleistet. (Beifall bei der LINKEN) Cannabis ist die wissenschaftliche ... [weiterlesen]

Die weltweiten Probleme, die durch Drogenanbau und -handel entstehen, können nur gelöst werden, wenn endlich Lösungsstrategien auch jenseits der Prohibitionslogik diskutiert werden. Zum Antrag “Nationale und internationale Maßnahmen für einen verbesserten Kampf gegen Drogenhandel und Anbau in Entwicklungsländern” der Regierungskoalition sprach Monika Knoche, drogenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, am 24.04.2008 im Plenum des Deutschen Bundestages: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Ruck und Herr Königshaus, ich darf sagen: Selten habe ich Rednern Ihrer Fraktion so zustimmend zugehört wie jetzt. Sie haben klare Fakten über den tatsächlichen Zustand des Drogenanbaus, ... [weiterlesen]

[Aktuelle Stunde des Sächsischen Landtages am 11. November 2004] Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete, Heute ist Martinstag. Da wird von vielen eine Gans verzehrt, im Gedenken an den heiligen Martin, den die Gänse in seinem Versteck verrieten, Man trinkt dazu einen guten Tropfen, viel-leicht auch Bier. Das Essen ist fett und man fördert die Verdauung mit einem kleinen Schnaps. Das Mahl rundet ein abschließender Kaffe und so manchem und mancher schmeckt dazu eine Zigarette: „Nach dem Essen sollst Du rauchen“ – sagt der Volksmund. Gemütlichkeit pur. Wein, Bier, Schnaps, Kaffe, Tabak haben sie begleitet – das ist doch schöner leben mit der Droge. Und warum auch nicht? „Ein Gläschen ... [weiterlesen]

[Aktuelle Stunde des Sächsischen Landtages am 11. November 2004] Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordnete, Vor seltsam scheinendem Motivationshintergrund seitens der Antragsteller führen wir heute eine Debatte über das Thema Drogen. Ich begreife sie als Chance, sie hier einmal mit zum Teil in der Wahrnehmung leider vernachlässigtem Inhalt zu unterfüttern. Denn diese Debatte ist wichtig, und es ist mir persönlich wichtig, meine Position einmal etwas ausführlicher darzulegen. Die Reaktionen der Öffentlichkeit auf meine Äußerungen zeigen noch einmal, dass dies ein noch immer heikles, weil sicher zum Teil mit Unwissenheit und vor allem aber mit Ängsten belegtes Thema ist. Das müssen wir ... [weiterlesen]

[Rede von auf der Kundgebung der Grünen Hilfe anlässlich des Million Marihuana March am 03. Mai 2003 in Lauterbach/Hessen] Liebe Lauterbacherinnen und Lauterbacher, Am heutigen Tag findet in hunderten Orten weltweit der Million Marihuana March statt. Auch hier im schönen Hessen wollen wir uns für die Wieder-Freigabe des Hanfes einsetzen. Aus diesem Grund möchte ich ihnen gern eine kleine Geschichte erzählen. Die Geschichte spielt vor nicht mal 80 Jahren, einer historisch gesehen ja sehr kurzen Zeitspanne. Damals gab es überall in Deutschland Hanf-Felder. Insbesondere im Badischen und im Märkischen war Hanf eine weit verbreitete Kulturpflanze. Und selbst in Bayern - das glaubt man ja heute ... [weiterlesen]