Am Dienstag, den 22. Januar 2013, veranstaltet die Hochschulgruppe Intergrün-ökologische Linke Jena eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Recht auf Rausch?". Beginn ist um 19 Uhr im „Haus auf der Mauer“, Johannisplatz 26, in Jena. Interessierte sind herzlich willkommen. Zum Thema: Die rechtliche Situation und... Möglichkeiten – ein Abend für Gesetzestreue! Legal, illegal – scheißegal? Formal gibt es ein ganzes Bündel an Gesetzen zum Thema Drogenkonsum. Fakt ist aber auch, dass die Gesetzeslage für Viele unübersichtlich ist und ebenso viele Mythen kursieren. Hinzu kommt, dass oft nicht nur der pure Gesetzestext relevant ist, sondern auch die Verfahrenseinstellungsprax is, ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 10. Dezember 2012] Zum heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte erklärt Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag: „Der international geführte Krieg gegen die Drogen muss beendet werden! Die negativen Folgen sind besonders in Lateinamerika zu spüren, wo Mafiastrukturen durch die Gewinne auf dem Drogenschwarzmarkt sogar die Staatlichkeit eines Landes aushöhlen können. So hat beispielsweise allein Mexiko 50.000 Tote im Krieg gegen die Drogen innerhalb der letzten fünf Jahre zu beklagen – nicht durch missbräuchlichen Konsum, sondern durch die Gewalttaten der Drogenmafia. Der Krieg gegen die Drogen führt nicht zu einer drogenfreien Welt. Stattdessen ... [weiterlesen]

Am Dienstag, den 04. Dezember 2012, findet ab 19 Uhr in der Doventorstr. 4 in Bremen ein Vortrags- und Diskussionsabend zum Thema "Prävention statt Kriminalisierung – für eine moderne Drogenpolitik" statt. Referenten sind Frank Tempel (MdB), Drogenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag und Conny Barth, Landessprecherin DIE LINKE Bremen. Zum Thema: Das von der Bundesregierung verfolgte Ziel einer drogenfreien Gesellschaft liegt in weiter Ferne. Trotzdem betreibt sie konsequente Realitätsverweigerung. Unbelehrbar setzt sie auf die Politik der Repression, um gegen Konsumierende vorzugehen. Dabei schafft sie mehr Probleme, als sie löst: Durch die Kriminalisierung der ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 29. November 2012] In Zusammenarbeit mit ärztlichen Fachgesellschaften, der Bundesärztekammer, Fachverbänden der Drogen- und AIDS-Arbeit, Patientenorganisationen, Abgeordneten aller im Bundestag vertretenden Parteien u. v. m. wurde am 16. November 2012 die „Initiativegruppe Substitutionstherapie“ ins Leben gerufen. Dazu erklärt Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Die gegenwärtige Lage bei der Substitutionstherapie wird immer prekärer. Immer weniger Ärztinnen und Ärzte bieten die Substitutionsbehandlung für abhängige Patientinnen und Patienten an. Die Versorgungslage verschärft sich besonders auf dem Land. Auch in Ostthüringen besteht ... [weiterlesen]

[Bericht vom 27. November 2012] Treffen der drogenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher in Berlin. Am Montag, den 26. November 2012, haben sich die drogenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher und an der Thematik interessierte Parteimitglieder der LINKEN auf Einladung von Frank Tempel in den Gebäuden des Deutschen Bundestages getroffen. Ziel des Treffens war es, so Tempel, drogenpolitischer Sprecher der der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, den Austausch über die Thematik voranzutreiben und die Koordination zwischen Bundestags- und Landtagsfraktionen sowie mit der Partei auszubauen. So nahmen am Treffen neben Tempel auch Abgeordnete aus den Ländern teil, so zum Beispiel Dagmar Zoschke aus ... [weiterlesen]

Auf Einladung von MdB Frank Tempel treffen sich am Montag, den 26. November 2012, die drogenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Partei DIE LINKE von 11 bis 17 Uhr zu einem Fachgespräch in Berlin, Unter den Linden 50. [weiterlesen]

Am Donnerstag, den 01. November 2012, veranstalten DIE LINKE, der Stafdtjugendring und das Stadtjugendpfarramt Gera eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Michael Kleim (evangelischer Theologe, Mitglied im Schildower Kreis) sowie Frank Tempel (Mitglied des Deutschen Bundestages, Drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion) zum Thema "Menschenrechte und Drogenpolitik". Beginn ist um 18:00 Uhr im Klubzentrum COMMA, Heinrichstraße 47, in Gera. Zum Thema: Suchtprävention, Freigabe von Drogen, Entkriminalisierung, Cannabisclubs: Immer wieder gab es auch von der LINKEN die politische Forderung nach Legalisierung sogenannter weicher Drogen. Der Stadtverband DIE LINKE. Gera, der Stadtjugendring ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 25. Oktober 2012] Zur aktuellen Berichterstattung, dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Martin Lindner in der Sendung „Stuckrad-Barre“ Marihuana konsumiert hat, erklärt Frank Tempel (Drogenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE): „Martin Lindner befeuert damit die Diskussion zur Legalisierung von Cannabis. Ich hoffe, dass nun auch in der gesamten FDP-Bundestagsfraktion eine Debatte um die längst überfällige Diskussion zur Cannabis-Legalisierung stattfindet. Einen entsprechenden Antrag dazu haben wir als Fraktion vorgelegt. Diesen wollen wir Ende November zur Abstimmung im Deutschen Bundestag stellen.“ Frank Tempel weiter: „Schützenhilfe ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 11. September 2012] Die ARD berichtete gestern in „Exclusiv im Ersten“ über die engen Verbindungen des Glücksspielautomatenherste llers Gauselmann mit der FDP. Insgesamt sollen 2,5 Millionen Euro von der Automatenwirtschaft in FDP-Tochterunternehmen geflossen und teilweise an die Partei weitergeleitet worden sein. Dazu erklärt Frank Tempel: „Die längst überfällige Novellierung der Spielverordnung durch das Bundeswirtschaftsministeri um muss endlich abgeschlossen werden. Selbst die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) spricht sich für eine Reduzierung der Spielautomaten in Kneipen und Geschäften aus. Dagegen wehrte sich bisher erfolgreich der Bundesgesundheitsminister ... [weiterlesen]

Frank Tempel diskutiert mit den Thüringer PIRATEN über eine zeitgemäße Drogenpolitik Am Donnerstag, den 30.08.2012, 19.00 Uhr veranstalten die PIRATEN Thüringen im Café Nerly in Erfurt eine Podiumsdiskussion zum Thema “Drogen”. Für das Podium haben bereits zugesagt: Fabian Hoff, Koordinator der AG Drogenpolitik der Piratenpartei, Frank Tempel (MdB), drogenpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, Michael Hose, Vorsitzender Junge Union Erfurt. [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 27. August 2012] Hannover. DIE LINKE im Landtag hat die niedersächsische Landesregierung aufgefordert, auf Grundlage des Betäubungsmittelgesetzes einen Modellversuch zur Cannabis-Abgabe an Erwachsene in Apotheken zu initiieren. „In den vergangenen 10 Jahren wurden in Niedersachsen bei steigender Tendenz über 155.000 Straftaten im Zusammenhang mit Haschisch und Marihuana registriert. Knapp 80 Prozent davon betrafen einfache Konsumenten. Das zeigt, dass die repressive Drogenpolitik gescheitert ist“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Victor Perli. Ein Bundesland könne Drogen zwar nicht legalisieren, aber das Betäubungsmittelgesetz biete die Möglichkeit für wissenschaftlich ... [weiterlesen]

Am Freitag, den 27. Juli 2012, veranstalten linXXnet und der AK Komplexkritik ein Fest auf dem Herderplatz in Leipzig. Beginn ist um 14 Uhr. Im Mittelpunkt des Komplexfestes stehen grundsätzliche und Leipzig-spezifische drogenpolitische Fragen. Eine Diskussionsrunde, eine Ausstellung und verschiedene Infostände werden sich dieser und anderen gesellschaftspolitischen Fragen widmen. Ausserdem gibts viel Raum für Gespräche, Chillen und Essen & Getränke. Beim Komplexfest wird zudem die Cannabiskultour Station machen. Programm: ab 14:00 Uhr - Infostände, Ausstellung, DJing und Essen & Getränke 17:00 Uhr - Diskussionrunde mit Maximilian Plenert, Deutscher Hanf Verband, Steffen Geyer, ... [weiterlesen]

Am Donnerstag, den 26. Juli 2012, veranstaltet die Linksjugend ['solid] einen Themenabend "Drogenpolitik mit Köpfchen" in Pforzheim. Beginn ist um 19 Uhr im Konsumat, Weiherstr. 19b, in Pforzheim. Referent ist der Bundessprecher der BAG Drogenpolitik, Carsten Labudda. Interessierte sind herzlich willkommen. [weiterlesen]