Am Freitag, den 09. Dezember 2005 findet in Dresden das 5. Bundestreffen der BAG Drogenpolitik der Linkspartei statt. Das Treffen beginnt um 19:00 Uhr in der WIR AG, Martin-Luther-Straße 21. Themen sind unter anderem die inhaltliche Vorbereitung der diversen Landtagswahlen 2006 und das Thema "Kommunale Drogenpolitik". Interessenten wenden sich bitte an Lars Kleba von der sächsischen Linkspartei. [weiterlesen]

[Leserbrief in der Welt vom 24. November 2005, zu: 30 Prozent der 15-jährigen hat Erfahrungen mit Cannabis, in: Die Welt vom 22.11.05] Wenn die hessische Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) vermeldet, dass „Cannabis die einzige illegale Droge ist, deren Verbreitung über Jahrzehnte angestiegen ist“, so zeigt dies zum Einen, dass Cannabis im Gegensatz zu „harten Drogen“ relativ unauffällig in den Alltag zu integrieren ist, und zum Anderen, dass die Cannabis-Prohibition ebenso wie damals die Alkohol-Prohibition in Amerika gescheitert ist. Während der Konsum von Cannabis in den Niederlanden durch die Duldung von Coffee-Shops, in denen Cannabisprodukte seit über 30 Jahren verkauft werden ... [weiterlesen]

Der Deutsche Hanf Verband hat eine neue Aktion in seinem Protestmailer gestartet. Diesmal wenden wir uns an die Bundesgesundheitsministeri n Frau Ulla Schmidt. Sie trägt die Verantwortung dafür, dass eine seit Anfang des Jahres fertig gestellte Studie über die "Ungleichbehandlung von Cannabiskonsumenten" noch immer nicht veröffentlicht wird. Mit einer Protestmail kann jetzt jeder Frau Schmidt auffordern die Studie endlich der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und die Konsequenzen aus den Studienergebnissen zu ziehen. Mach auch du mit einem schnellen Klick oder einem eigenen Text deinem Ärger über die deutsche Cannabispolitik Luft: http://www.hanfverband.de/ protestmailer/ [weiterlesen]

[Information des Deutschen Hanfverbandes vom 16. November 2005] Nach Gesprächen unter anderem mit dem Bundesgesundheitsministeri um (BMG) ist es nun amtlich: Professor Thomasius vom Universitätsklinikum Eppendorf soll im Auftrag des BMG den aktuellen Forschungsstand zu Cannabis klären. Thomasius soll demnach nicht selbst forschen, sondern eine Literaturstudie machen, also eine Vielzahl bisheriger Studien zusammenstellen und werten. Der Auftrag wurde noch von er alten Bundesregierung unter Rot/Grün erteilt. Professor Thomasium ist in den letzten Jahren zum medizinischen Vertreter der Hysterisierung in der Drogendebatte aufgestiegen. Es gibt kaum einen Artikel, der sich dramatisierend mit Cannabis ... [weiterlesen]

Antragsflut an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erwartet [Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin vom 15. November 2005 zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Mai 2005, das im November 2005 veröffentlicht wurde] Die Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das von gesundem Menschenverstand, einem hohen Maß an Verantwortung für das Allgemeinwohl und für das Rechtsempfinden der Bevölkerung sowie einem realitätsnahen Blick auf die Wirklichkeit zeugt, und sich damit wohltuend von einigen Stellungnahmen und Entscheidungen des Bundesgesundheitsministeri ums und dem ihm unterstehenden Bundesinstitut ... [weiterlesen]

[Auszüge aus dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vom 11. November 2005] Drogen- und Suchtpolitik Die Drogen- und Suchtpolitik steht weiterhin auf den vier bewährten Säulen Prävention, Therapie, Schadensminderung und Repression. Grundlage ist der geltende Aktionsplan Drogen und Sucht. Die in der EU-Drogenstrategie 2005-2012 niedergelegten Vorgaben zur Angebots- und Nachfragereduzierung werden konsequent umgesetzt. 4. Stabilität, Sicherheit und Kooperation in Europa und in der Welt ...Wir wollen den Beziehungen zu den Staaten Lateinamerikas sowie der Karibik die Bedeutung geben, die diese traditionelle Partnerschaft verdient, und damit unsere Interessen an regionaler Stabilität, ... [weiterlesen]

[Quelle: Newsletter des Deutschen Hanfverbandes vom November 2005] Spätestens seit der Ankündigung der Neuwahlen findet in Deutschland praktisch keine drogenpolitische Diskussion auf höheren Ebenen mehr statt. Auch während der Koalitionsverhandlungen ist Drogenpolitik bisher kein Thema gewesen. Das ist aus unserer Sicht vermutlich auch besser so! Wenn CDU und SPD sich mit dem Thema Cannabis beschäftigen, ist nichts Gutes zu erwarten. Auch deshalb hat der DHV auch darauf verzichtet, während der Verhandlungen in Aktion zu treten. Bei den letzten Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene hatte es eine Aktion von DHV-lern in Sträflingsanzügen bis in die Abendnachrichten geschafft. Diesmal geht das ... [weiterlesen]

In Frankfurt am Main steigt am Freitag, den 21. Oktober 2005 ab 20 Uhr die Geburtstagsparty des Alice-Projects, das seit 1995 insbesondere in der Party-Kultur und in Schulen über Drogen aufklärt und in vielfältiger Weise kulturell engagiert ist. Veranstalter des Events sind Alice-Project, Connecta und der Nachtschatten-Verlag. Ort ist das Tanzhaus West , Gutleutstraße 294, Frankfurt am Main. Die Connecta-Events stehen für die Verbindung von "Party, Mind & Politics" – und damit für "Music & Infotainment " der besonderen Art. Der Abend wird von zwei Vorträgen eingeleitet. Die Auftritte von Wolf-Dieter Storl gleichen oftmals einer Performance. Voller Leidenschaft und Sachverstand werden ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung vom 17.09.2005] von Jule Nagel, jugendpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS Sachsen: Drogenpolitik ist ein im Wahlkampf unterbelichtetes Thema, wie andere die Lebenswelten von Menschen betreffende auch. (*Drug Scouts – Transpi-Spruch) Im aufgeblähten Wahlkampfdiskurs dreht sich alles um Arbeit, Arbeit als Lebensinhalt, Arbeit als ökonomische Grundlage der Vergesellschaftung. Arbeit. Arbeit. Arbeit. Wird bei der Linkspartei.PDS Erwerbsarbeit im Zusammenhang mit Menschenwürde gedacht und dem Umstand des Verschwindens der Erwerbsarbeit mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich Rechnung getragen, setzen die anderen relevanten Parteien auf Arbeitspopulismus ... [weiterlesen]

[Pressemitteilung der JU Sachsen vom 11.September 2005] Junge Union thematisiert PDS-Drogenforderungen - Postkarten-Aktion zum Wahlkampf-Endspurt Mit einer sachsenweiten Kampagne reagiert die Junge Union Sachsen & Niederschlesien auf Forderungen der Linkspartei-PDS-Jugend nach Freigabe aller Drogen. Diese Forderung hatte Juliane Nagel, jugendpolitische Sprecherin der Linkspartei.PDS Sachsen im ARD-Magazin „Polylux“ wiederholt. Nach Julia Bonks Kiffer-Bekenntnis und der widerwillig abgesagten PDS-Drogentour war nunmehr der vorläufige Gipfel in der Drogenpolitik der PDS-Jugend zu sehen: die Junggenossen ließen ungeniert einen Joint kreisen und lallten anschließend bekifft in die Kamera. "Die ... [weiterlesen]

[Auszug aus dem Jugendwahlprogramm von ['solid] Berlin, August 2005] Psychedelic Kingdom, here we come > Drogenpolitik Wir fordern: die bundesgesetzliche Freigabe von Cannabis als Genuss- und Arzneimittel! Stärkung der Prävention und Therapie statt weitere Prohibition! die flächendeckende Einrichtung von Drogenkonsumräumen und Drugchecking Drogen sind eine Alltagserscheinung, jeder kommt mit ihnen irgendwann in Berührung. Es ist dann entscheidend, ob man gelernt hat, mit Suchtpotentialen und -risiken umzugehen. [‘solid] steht für eine neue, ehrliche und gerechte Drogenpolitik. Wir wollen endlich die Cannabislegalisierung wie die Entkriminalisierung der KonsumentInnen und überhaupt ... [weiterlesen]

Schon zum neunten Mal findet die Berliner Hanfparade statt. Start ist um 12 Uhr am Roten Rathaus. Dort ist unter den Rednern auch Carsten Labudda, Bundessprecher der BAG Drogenpolitik der Linkspartei.PDS. Die Route führt zum Mauerpark, wo auf der Abschlusskundgebung auch Freke Over, MdA der Linkspartei.PDS sprechen wird. Mehr Informationen zur Hanfparade gibt's unter >> www.hanfparade.de. [weiterlesen]

Am 12. August 2005 ab 17 Uhr findet das vierte Bundestreffen der BAG Drogenpolitik statt. Ort ist der Konferenzsaal 2 im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin. [weiterlesen]

[Sächsische Zeitung vom 09. August 2005] Mit ihrer Forderung nach Legalisierung aller Drogen hat die Jugend der sächsischen Linkspartei ungewollte Munition im Wahlkampf geliefert. Von Petra Strutz Alle anderen Parteien in Sachsen verurteilten am Dienstag den Vorstoß - ungeachtet der Stellungnahme von Parteichefin Cornelia Ernst, die am Vormittag die PDS-Jugend zurückpfiff. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich die Gegner der PDS längst auf dieses Thema eingeschossen, das schon einmal im Landtag zu einer heftigen Auseinandersetzung geführt hatte. Linkspartei-Chefin Ernst sagte am Dienstag kurzerhand eine Tour der PDS-Jugend Sachsens unter dem Motto „Schöner leben mit Drogen?“ ab, die eigentlich ... [weiterlesen]

Beim traditionellen Umsonst-und-draußen-Festiv al "Das Fest" im Europapark in Karlsruhe werden wieder zehntausende Gäste erwartet. Der Jugendverband ['solid] veranstaltet dort auch in diesem Jahr wieder von 14 bis 20 Uhr einen Infostand unter Beteiligung der BAG Drogenpolitik. [weiterlesen]

Am 04. Juni 2005 findet wieder der alljährliche Legalize Street Rave in Amsterdam statt. Tausende Aktivisten aus ganz Europa und Übersee werden zu diesem Großereignis erwartet. Infos unter: >> www.legalize.net/. [weiterlesen]